Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 09. Mai 2019

Uhrzeit

18:03 - 20:59 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.04.2019
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2017
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel
  • Ö6Schulsozialarbeit in Trägerschaft der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö7Antrag der Fraktionen UWG und Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke zur Außenstelle Grundschule Helstorf
  • Ö8Änderung der Entsendung einer Stellvertreterin der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Beirat der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  • Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
  • Ö10Berufung von beratenden Mitgleidern des Stadtelternrates "Kindertagesstätten" in den Jugend- und Sozialausschuss
  • Ö11Berufung eines beratenden Mitgliedes der Frauenberatungsstelle in den Ausschuss für Integration und Teilhabe
  • Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  • Ö12.1Bericht durch Herrn Hemens: Erfolge der Wirtschaftsförderung
  • Ö13Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö14Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2020 und Haushaltsstabilisierung
  • Ö14.1Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2020 und Haushaltsstabilisierung
  • Ö15Änderung der Haushaltssatzung 2019 mit Finanzhaushalt und Änderung der mittelfristigen Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö16Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins des Kindergartens Lummerland in Poggenhagen im Wert von rd. 3.800 EUR
  • Ö17Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendungen der Kinder- und Jugendkunstschule Wedemark e.V. im Wert von rd. 13.000 EUR
  • Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Basse im Wert von rd. 3.000 EUR
  • Ö19Auszahlung an den Zweckverband vhs Hannover Land - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
  • Ö20Hortbetreuung in Neustadt a. Rbge.
  • Ö21Wahl der Schiedsperson für das Schiedsamt I (Bordenau und Poggenhagen)
  • Ö22Gleichstromverbindung SuedLink; Grundsatzerklärung
  • Ö23Bebauungsplan Nr. 147 "Zwischen Landwehr und Danziger Straße", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
  • Ö24Anfragen