Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 04. Februar 2021

Uhrzeit

18:00 - 20:01 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.01.2021
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Kommunalwahl 2021: Vorschläge zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Vorschlag der SPD-Fraktion auf Organisatorische Hilfe und Fahrservice zum Impfzentrum (Befassung/Nichtbefassung)
  • Ö6Gemeinsamer Vorschlag der Kooperation auf dezentrales Impfen für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen direkt in Neustadt (Befassung/Nichtbefassung)
  • Ö7Änderung der Hauptsatzung
  • Ö8Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 400,00 EUR
  • Ö9Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  • Ö10Die Stadt Neustadt a. Rbge. erklärt sich zum "Sicheren Hafen"
  • Ö113. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö12Ergänzende Vereinbarung und Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung der Aufgabe der Kindertagespflege
  • Ö13Antrag auf Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) für die Siedlungsbereiche Mandelsloh und Amedorf
  • Ö14Anfragen
  • Ö14.1Säuberung Fußgängerzone
  • Ö14.2Parkkonzept während Bauphase Rathaus
  • Ö14.3Platzvergabe Hort/KiTa