Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.01.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Kommunalwahl 2021: Vorschläge zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Vorschlag der SPD-Fraktion auf Organisatorische Hilfe und Fahrservice zum Impfzentrum (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö6Gemeinsamer Vorschlag der Kooperation auf dezentrales Impfen für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen direkt in Neustadt (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö7Änderung der Hauptsatzung
• Ö8Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 400,00 EUR
• Ö9Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö10Die Stadt Neustadt a. Rbge. erklärt sich zum "Sicheren Hafen"
• Ö113. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö12Ergänzende Vereinbarung und Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung der Aufgabe der Kindertagespflege
• Ö13Antrag auf Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) für die Siedlungsbereiche Mandelsloh und Amedorf
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Säuberung Fußgängerzone
• Ö14.2Parkkonzept während Bauphase Rathaus
• Ö14.3Platzvergabe Hort/KiTa