Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.11.2014
• Ö3Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö4.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö4.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö4.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö5Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015
• Ö5.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 - Veränderungsliste
• Ö6Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der sonstigen ehrenamtlichen Tätigen in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö6.1Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der sonstigen ehrenamtlichen Tätigen in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö7Fortführung von Schulsozialarbeit an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö8Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für den Primarbereich der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö9Satzung über den Schutz des Baumbestandes in den Stadtteilen Bordenau, Hagen, Kernstadt und Mardorf im Stadtgebiet der Staadt Neustadt a. Rbge.
• Ö10LEADER/ILE-Bewerbung 2014 bis 2020 - REK "Meer und Moor"
• Ö11Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2012
• Ö12Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN-
• Ö13Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö14Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung
• Ö15Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2014, Sachzuwendungen im Wert von 12.281,84 EUR (eine Beachvolleyballanlage, 3 Großbilddrucke) des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge.
• Ö16Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2014, Sachzuwendungen des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. im Gesamtwert von 2.079,95 EUR
• Ö17Zahlung an die regionale Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder bei der Landeshauptstadt Hannover
• Ö18Bekanntgaben
• Ö18.1Amtliche Schülerstatistik für das Schuljahr 2014/2015 und Schulanfängerstatistik
• Ö18.2Sitzungstermine 2015
• Ö18.3Finanzielle Auswirkungen der Großprojekte "Feuerwehrgerätehaus", "Hallenbad mit Freibad" und "Zentraler Verwaltungssitz", Stellungnahme zu Top 8.4 der Sitzung des Finanzausschusses vom 01.07.2014
• Ö18.4Sachstand Vorbereitung 800-Jahr-Feier, Treffen der Neustädte in Europa, Jubiläumsjahr
• Ö19Anfragen