Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.06.2022
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.11. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2022 (Sachstand Mai 2022)
• Ö4Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö65. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011 Änderung der Bekanntmachungsvorschriften und Möglichkeit der Zuschaltung per Videokonferenztechnik bei Sitzungen kommunaler Gremien
• Ö7Abberufung von beratenden Mitgliedern des Seniorenbeirats aus den Fachausschüssen des Rates
• Ö8Bewilligung von überplanmäßigen Zinsaufwendungen/Zinsauszahlungen aufgrund vorzeitiger Kreditaufnahmen zur Sicherung günstiger Zinskonditionen
• Ö9Bereitstellung eines überplanungsmäßigen Aufwandes zur Zahlung von Abschlagszahlungen für die Personalkostenerstattung der Stadt Neustadt a. Rbge an die vhs Hannover Land
• Ö10Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
• Ö11Erstellung einer Gebäudeleitlinie für nachhaltiges Bauen und Sanieren
• Ö12Bebauungsplan Nr. 373 C "Im Dahle - 3. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese
• Ö135. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016; Neufestlegung der Windenergienutzung; Stellungnahme der Stadt Neustadt a. Rbge. im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
• Ö14Wassermengenmanagement – Absichtserklärung der Stadt Neustadt zur Fortführung
• Ö14.1Wassermengenmanagement – Absichtserklärung der Stadt Neustadt zur Fortführung
• Ö15Jahresabschluss 2021 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rgbe. -ABN- -Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö16Zukünftige Unterbringung der Stadtbibliothek - Aufnahme von Ankaufverhandlungen zum Erwerb von Teileigentum mit der Rahlfs Immobilien GmbH und Beauftragung von Planungsleistungen für die Innenraumplanung
• Ö17Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR;
• Ö18Vorschlag des Ortsrates Mühlenfelder Land zur Verlängerung der Dorfentwicklung Mühlenfelder Land um weitere zwei Jahre mit einer Laufzeit bis zum Jahresende 2025
• Ö19Vorschlag des Ortsrates Mandelsloh zum Bau eines Rad-/Fußweges an der Mandelsloher Straße
• Ö20Vorschlag des Ortsrates Bordenau zur Ausstattung des Dorfgemeinschaftshauses Bordenau mit einem Glasfaseranschluss
• Ö21Anfragen