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Datum
Mittwoch, 30. November 2022
Uhrzeit
19:30 - 20:53 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2022
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö4.1Feuerwehrgerätehaus Borstel
- Ö4.2Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Neustadt am Rübenberge
- Ö4.3Antrag der Jugendfeuerwehr Hagen auf einen Zuschuss - gemäß der Richtlinie zur Förderung von Jugendarbeit- für ein Mannschaftszalt
- Ö4.4Reinigung der Feuerwehrgerätehäuser
- Ö5Vorstellung Sachstandsbericht „Erneuerung Brücke Hahnstraße in Borstel“ (Kurzvortrag durch die Verwaltung (Hr. Neißner) und das Planungsbüro Sweco (Hr. Stein))
- Ö6Vorstellung Sachstandsbericht „Erneuerung Fußweg zum Waldfriedhof in Hagen“ (Hr. Neißner)
- Ö7Vorstellung Sachstandsbericht „Erneuerung der Straße 'Am Heisterholz' in Nöpke“ (Hr. Neißner)
- Ö8Bebauungsplan Nr. 581 „Nördlich Meyerkampstraße". Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Dudensen
- Ö9Niedersächsisches Dorfentwicklungsprogramm in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö10Gestattungsvertrag über die Errichtung und Unterhaltung einer Freilichtbühne und einer Aussichtsplattform sowie dem Anlegen von Wegen in der Gemarkung Hagen
- Ö11Bebauungsplan Nr. 520 A "Östlich Bruchlandsweg – 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge.; Stadtteil Borstel
- Ö121. Änderung der Innenbereichssatzung Hagen (Ergänzungssatzung "Hagener Straße") gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB mit örtlicher Bauvorschrift
- Ö13Sitzungstermine 2023
- Ö14Anfragen
- Ö14.1Vorschlag der SPD-Fraktion: Beschaffung von zwei automatischen externen Defibrillatoren (AED) für die Ortschaften Borstel und Dudensen