Ausschuss für Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Datum

Dienstag, 26. November 2019

Uhrzeit

18:00 - 19:35 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.09.2019
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehäuser
  • Ö3.2Sachstandbericht Beschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge
  • Ö3.3Fahrzeugkonzept für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö6Flächenhafte Ausweisung von Tempo 30-Zonen in Neustadt a. Rbge.
  • Ö7Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2019 per 30.09.2019
  • Ö8Anfragen