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Datum
Mittwoch, 07. Dezember 2022
Uhrzeit
19:00 - 20:08 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 02.11.2022
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö4.1Bahnübergang Siemensstraße / Verkehrskonzept
- Ö4.2Marktstraße Süd
- Ö4.3Bebauungsplan Nr. 114 "Garten-, Wiesenstraße"
- Ö5Mandatsverzicht des Ortsratsmitgliedes Pascal Brosowski
- Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ortsratsmitglieds Dietmar Fienemann
- Ö7FDP-Antrag zur Verlegung des FC Wackers
- Ö7.1FDP-Antrag zur Verlegung des FC Wackers
- Ö8Bebauungsplan Nr. 114 "Garten-, Wiesenstraße" 6. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge.; Kernstadt
- Ö9Neugestaltung "La-Ferté-Macé-Platz“ - Projektfeststellung
- Ö10Neubau eines Brückenbauwerkes im Zuge der Nordstraße in der Kernstadt - Bedarfsfeststellung
- Ö11Erweiterung Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friefhof Lüningsburg; Projektfeststellung
- Ö12Entwicklungsbereich Marktstraße Süd; Projektfeststellung zum Konzept und Umsetzung der Entwicklungsstufen 1 und 2
- Ö13Terminvereinbarung mit der Behindertenbeauftragten, Frau Siedow, für eine Begehung
- Ö14Bezuschussung aus Ortsratsmitteln nach dem NKomVG
- Ö14.1Bezuschussung der Kitas zum Weihnachtsbaumschmuck in der Kernstadt durch den Ortsrat
- Ö14.2Bezuschussung des Kinderkarussells in Höhe von 500,- € am 12.12.2022 durch den Ortsrat
- Ö15Anfragen