Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.04.2016
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Umschuldung und Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2015
• Ö3.2Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 30.04.2016
• Ö3.3Ablauf der Aufstellung zukünftiger Haushaltspläne
• Ö3.4Überörtliche Kommunalprüfung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Ablösebeträge für Stellplätze
• Ö3.5REK-Erstellung nach Leader
• Ö3.6Grunderneuerung von Bushaltestellen 2016 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
• Ö3.7KGS-Fassadensanierung - Erweiterung der Sanierungsmaßnahme, Eilentscheidung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
• Ö3.8Raumsituation an Leine-Schule und Gymnasium Neustadt a. Rbge.
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung und Ernennung von Ortsbrandmeistern und Ortsbrandmeisterinnen der Ortsfeuerwehren und deren Stellvertretungen
• Ö5.1Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung der Stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge.
• Ö5.2Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mardorf
• Ö5.3Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken
• Ö6Hortumbau/-anbau Mandelsloh,
• Ö7Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2014
• Ö8Neuaufnahme und Umschuldung von Darlehn im Haushaltsjahr 2016
• Ö9Inanspruchnahme der Experimentierklausel gemäß § 181 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö10Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2015
• Ö11Temporäre Flüchtlingsunterbringung, Bunsenstraße 4, überplanmäßige Ausgabe
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2016, Zuwendung der Ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe "Refugium" des ev.-luth. Kirchenkreises Neustadt-Wunstorf, Silbernkamp 3, 31535 Neustadt a. Rbge.
• Ö13Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), erneutes, auf die Änderungen beschränktes Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung
• Ö14Ratsbeschluss vom 10.07.2014 zur Entwicklung von Wohnbauland in Neustadt a. Rbge.
• Ö14.1Ratsbeschluss vom 10.07.2014 zur Entwicklung von Wohnbauland in Neustadt a. Rbge.
• Ö15Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15.1Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö16Antrag auf Verlängerung der Dorferneuerung Mühlenfelder Land bis zum Jahresende 2019
• Ö16.1Antrag auf Verlängerung der Dorferneuerung Mühlenfelder Land bis zum Jahresende 2019
• Ö17Bebauungsplan Nr. 224 "Vor der Mühle", beschleunigte 2. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf
• Ö18Kindertagesstätte Bordenau, Umbau Bestandsgebäude zum Bewegungsraum
• Ö19Theodor-Körner-Straße: Aufwandsspaltungsbeschluss gemäß § 8 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Straßenentwässerung
• Ö20Straßenreinigung, hier: 2. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009
• Ö21Verschönerung des Bahnhofstunnels durch die Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge.
• Ö22Gebührensatzung für die Friedhöfe und Kapellen der Stadt Neustadt a. Rbge. (Friedhofsgebührensatzung)
• Ö23Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für den Primarbereich der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge. (Schulbezirkssatzung)
• Ö24Fortführung der Schwerpunktschulen zur inklusiven Beschulung
• Ö25Aufhebung der Schule am Ahnsförth, Förderschule Schwerpunkt Lernen
• Ö26Fortführung von Schulsozialarbeit an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö273. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergarten-, Kinderspielkreis-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö27.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergarten-, Kinderspielkreis-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö28Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannover-sche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) und Bestätigung der Beschäftig-tenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
• Ö29Höchstaltersgrenzen für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis
• Ö30Anfragen