Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 07. Juni 2018

Uhrzeit

18:02 - 19:55 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2018
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Ertüchtigung der B6-Leinebrücke, mündlicher Bericht durch die Leitungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsstellen Nienburg und Hannover
  • Ö3.2Neuaufteilung und Reduzierung der Zahl der Wahlbezirke in der Kernstadt
  • Ö3.2.1Neuaufteilung und Reduzierung der Zahl der Wahlbezirke in der Kernstadt
  • Ö3.3Versorgung der Kindertagesstätten Ahnsförth, Bordenau sowie das Kinder- und Jugendhaus (KJH) mit Mittagessen. Hier: Anbieterwechsel
  • Ö3.4Terminbekanntgabe - Stolpersteinverlegung
  • Ö3.5Umplanung Hort Mandelsloh - Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 30.000 EUR
  • Ö3.6Zuschuss TSV Mariensee-Wulfelade für die Vereinspartnerschaft mit dem Sportverein in La Ferté-Macé
  • Ö3.7Genehmigung der Haushaltssatzung 2018
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Frau Ursula Grün-Neumann
  • Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö7Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse
  • Ö8Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede
  • Ö9Entlassung und Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken
  • Ö10Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
  • Ö11Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts Neustadt a. Rbge.
  • Ö12Kooperation mit der Stadt Seelze zur Überwachung des fließenden Verkehrs
  • Ö13Bildung eines Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung
  • Ö14Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2019 und Haushaltsstabilisierung
  • Ö14.1Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2019 und Haushaltsstabilisierung
  • Ö15Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2018
  • Ö16Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  • Ö17Bebauungsplan Nr. 223 "Golfplatz Mardorf", vereinfachte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Satzungsbeschluss
  • Ö18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 und 15. Flächennutzungsplanänderung "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren
  • Ö19Anfragen