Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2018
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Ertüchtigung der B6-Leinebrücke, mündlicher Bericht durch die Leitungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsstellen Nienburg und Hannover
• Ö3.2Neuaufteilung und Reduzierung der Zahl der Wahlbezirke in der Kernstadt
• Ö3.2.1Neuaufteilung und Reduzierung der Zahl der Wahlbezirke in der Kernstadt
• Ö3.3Versorgung der Kindertagesstätten Ahnsförth, Bordenau sowie das Kinder- und Jugendhaus (KJH) mit Mittagessen. Hier: Anbieterwechsel
• Ö3.4Terminbekanntgabe - Stolpersteinverlegung
• Ö3.5Umplanung Hort Mandelsloh - Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 30.000 EUR
• Ö3.6Zuschuss TSV Mariensee-Wulfelade für die Vereinspartnerschaft mit dem Sportverein in La Ferté-Macé
• Ö3.7Genehmigung der Haushaltssatzung 2018
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Frau Ursula Grün-Neumann
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse
• Ö8Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede
• Ö9Entlassung und Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken
• Ö10Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
• Ö11Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts Neustadt a. Rbge.
• Ö12Kooperation mit der Stadt Seelze zur Überwachung des fließenden Verkehrs
• Ö13Bildung eines Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung
• Ö14Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2019 und Haushaltsstabilisierung
• Ö14.1Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2019 und Haushaltsstabilisierung
• Ö15Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2018
• Ö16Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö17Bebauungsplan Nr. 223 "Golfplatz Mardorf", vereinfachte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Satzungsbeschluss
• Ö18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 und 15. Flächennutzungsplanänderung "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren
• Ö19Anfragen