Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.09. und 08.12.2022
• Ö3Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf
• Ö4Plenergy
• Ö5Berichte und Bekanntgaben
• Ö5.1Anträge auf Bezuschussung für das Haushaltsjahr 2023 verschiedener sozialer Institutionen und Vereine
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. 173 "Friedrich-Loeffler-Institut, Alter Gutshof", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt/Neustadt
• Ö6Vorschlag des Ortsrates Helstorf: Herrichtung der Sporthalle der Bundeswehr Luttmersen als Notunterkunft für Geflüchtete
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö7.1Gebietsreform
• Ö7.2Straße Mandelsloh - Helstorf
• Ö8Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze (Hebesatzsatzung)
• Ö8.1Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze (Hebesatzsatzung)
• Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2022; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Gesamtwert von 2.875,50 EUR
• Ö11Übertragung von Aufgaben der Rechnungsprüfung des „Zweckverbandes vhs Hannover Land“ an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö12Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport - Änderung einer Schüler/-innenvertretung
• Ö13Jährlicher Zuschuss für den Ortsverband Neustadt am Rübenberge e.V. des DLRG zur Förderung des Kinder- und Jugendsports
• Ö14FDP-Antrag zur Verlegung des FC Wackers
• Ö14.1FDP-Antrag zur Verlegung des FC Wackers
• Ö15Wiederwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt IV (Mardorf, Schneeren)
• Ö16Wiederwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt V (Amedorf, Brase, Esperke, Evensen, Helstorf, Welze, Luttmersen, Vesbeck, Niedernstöcken, Stöckendrebber)
• Ö17Bebauungsplan Nr. 581 „Nördlich Meyerkampstraße". Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Dudensen
• Ö18Niedersächsisches Dorfentwicklungsprogramm in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö19Planung Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft
• Ö20Dorfentwicklungsplanung der Dorfregion "Mariensee-Bevensen" - Antrag auf Förderung und die Installation der Umsetzungsbegleitung zur Realisierung der Ziele des Dorfentwicklungsplans
• Ö21Bauliche Umsetzung "Fahrradstraße Wallgraben/Apothekengasse" und "Fahrradweg An der kleinen Leine" - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö22Beschlussvorlage über die betriebswirtschaftliche Friedhofsgebührenkalkulation sowie zur Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Stadt Neustadt am Rübenberge (Friedhofsgebührensatzung)
• Ö23Festlegung der entwurflichen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
• Ö24Antrag Die Basis: Umwandlung der Hundesteuer in eine Hundegebühr
• Ö25Anfragen