Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.02.2022
• Ö3Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Frau Bärbel Heidemann
• Ö4Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö5Berichte und Bekanntgaben
• Ö5.1Anfragen von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern an die Verwaltung
• Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö7Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Scharrel
• Ö8Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeu
• Ö9Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade
• Ö10Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
• Ö10.1Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
• Ö11Änderung der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes vhs Hannover-Land
• Ö12Änderung der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsausschuss des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
• Ö13Berufung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Schülerinnen und Schüler in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö14Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG: Persönliche Beratung und Fahrkartenverkauf für Bahnkunden in Neustadt erhalten
• Ö15Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und UWG: Schankerlaubnis- und Sondernutzungsgebühr für Gaststätten und Vereine erneut aussetzen - Außenbewirtschaftung unbürokratisch genehmigen
• Ö16Antrag der FDP-Fraktion: Planung eines Umzugs des FC Wacker Neustadt e.V.
• Ö17Vorschlag des Ortsrats der Ortschaft Bordenau zur Umsetzung einer Querungshilfe und Verlängerung des Gehweges Burgsteller Weg / Steinweg
• Ö18Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Poggenhagen: Grundstücksverkauf oder -verpachtung zur Einrichtung eines Dorfladens
• Ö19Bedarfsfeststellung neue städtische Telefonanlage und Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö20Anpassung der Wahlhelferentschädigung für Wahlen in den Jahren 2022 bis 2025
• Ö21Abschluss der Sportentwicklungsplanung der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö22Umbau der Querungen im Verlauf der Grünwegeverbindungen "Am Hüttengleis" und "An der Torfbahn" - Projektfeststellung und Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö23Anfragen