Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.07.2022
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö4Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö5Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö7Antrag SPD: Grundschulstandort Mandelsloh / Helstorf
• Ö8Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö8.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
• Ö8.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
• Ö8.3Benennung der Beigeordneten und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
• Ö8.4Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG über die Sitzverteilung und Besetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö9Neubesetzung der Fachausschüsse und der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates
• Ö9.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
• Ö9.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 und 3 NKomVG
• Ö9.3Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
• Ö9.4Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
• Ö10Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Vorstand des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
• Ö12Antrag Die Basis: Asyl für Julian Assange
• Ö13Antrag Die Basis: Grundrechte vor Hausrecht schützen
• Ö14Antrag Die Basis: Hundesteuer abschaffen
• Ö15Antrag Die Basis: Vollsperrung zwischen Mandelsloh und Helstorf vermeiden
• Ö16Vorschlag Ortsrat Bordenau: Änderung des Bebauungsplans Nr. 956 - Flurstück 22/34, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
• Ö17Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö19Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2022; Sachzuwendungen des Fördervereins des Gymnasium
• Ö20Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2022; Geldzuwendung der Spielplatzinitiative Basse in Höhe von 4.000,00 EUR
• Ö21Antrag der FDP-Fraktion auf Aufstellung und Betrieb einer Abholstation für Personalausweise und andere behördliche Dokumente
• Ö22Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für Anzeigen nach § 2 NGastG und damit einhergehende gaststättenrechliche Sondernutzungen
• Ö23Grundsatzbeschluss zum Trogbauwerk im Zuge der Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Siemensstraße
• Ö24Netzwerkausbau des temporären Grundschulstandorts Mandelsloh und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö25Anfragen