Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 01. September 2022

Uhrzeit

18:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.07.2022
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö4Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
  • Ö5Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
  • Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö7Antrag SPD: Grundschulstandort Mandelsloh / Helstorf
  • Ö8Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
  • Ö8.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
  • Ö8.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
  • Ö8.3Benennung der Beigeordneten und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
  • Ö8.4Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG über die Sitzverteilung und Besetzung des Verwaltungsausschusses
  • Ö9Neubesetzung der Fachausschüsse und der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates
  • Ö9.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
  • Ö9.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 und 3 NKomVG
  • Ö9.3Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
  • Ö9.4Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
  • Ö10Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
  • Ö11Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Vorstand des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
  • Ö12Antrag Die Basis: Asyl für Julian Assange
  • Ö13Antrag Die Basis: Grundrechte vor Hausrecht schützen
  • Ö14Antrag Die Basis: Hundesteuer abschaffen
  • Ö15Antrag Die Basis: Vollsperrung zwischen Mandelsloh und Helstorf vermeiden
  • Ö16Vorschlag Ortsrat Bordenau: Änderung des Bebauungsplans Nr. 956 - Flurstück 22/34, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
  • Ö17Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö18Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö19Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2022; Sachzuwendungen des Fördervereins des Gymnasium
  • Ö20Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2022; Geldzuwendung der Spielplatzinitiative Basse in Höhe von 4.000,00 EUR
  • Ö21Antrag der FDP-Fraktion auf Aufstellung und Betrieb einer Abholstation für Personalausweise und andere behördliche Dokumente
  • Ö22Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für Anzeigen nach § 2 NGastG und damit einhergehende gaststättenrechliche Sondernutzungen
  • Ö23Grundsatzbeschluss zum Trogbauwerk im Zuge der Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Siemensstraße
  • Ö24Netzwerkausbau des temporären Grundschulstandorts Mandelsloh und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  • Ö25Anfragen