Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.11.2013
• Ö3Einwohnerfragestunde gemäß § 62 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö4Entsendung von Mitgliedern des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes vhs Hannover Land
• Ö5Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Seniorenbeirates in Fachausschüssen des Rates
• Ö62. Nachtragshaushaltssatzung 2013
• Ö7Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Ö9Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö10Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung der Aufgabe der Tagespflege
• Ö11Durchführung von Reinigungsleistungen am Nordufer des Steinhuder Meeres
• Ö12Kooperationsvereinbarung zum Aktionsprogramm Klimaschutz und Siedlungsentwicklung Neustadt a. Rbge.
• Ö13Absichtserklärung der Kommunen der Region Hannover zum "Masterplan 100 % für den Klimaschutz"
• Ö14Verlängerung der Vereinbarung mit dem TSV Neustadt a. Rbge. zur Pflege der TSV Sportanlage sowie der Sportaußenanlage Süd
• Ö15Weitere Bewirtschaftung der Mensa Süd,
• Ö16Festsetzung der Essengeldpreise in der Mensa der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. (KGS)
• Ö17Antrag des Kindergarten Empede-Himmelreich e. V. auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für das Haushaltsjahr 2013
• Ö18Antrag des Fördervereins Freibad Nöpke e. V. auf einen erhöhten Betriebskostenzuschuss
• Ö19Antrag des Waldbad Wulfelade e. V. auf einen Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen
• Ö20Sportgeräte in der Sporthalle der Förderschule am Ahnsförth
• Ö21Bewilligung von überplanmäßigen investiven Ausgaben im Produkt Grundschulen gem. § 117 NKomVG
• Ö22Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Baumschneidarbeiten, Produkt Öffentliche Grünflächen
• Ö23Außerplanmäßige investive Auszahlungen
• Ö24Dorferneuerung "Mühlenfelder Land" - Maßnahme im Mühlenfelder Zentrum, Anbau eines Mehrzweckraumes an der Alten Schule Hagen, Projektfeststellung und Einstellung der Investitionsmaßnahme
• Ö25Annahme der Spende in Höhe von 6.500 EUR des Fördervereins der Grundschule Helstorf, Heidbraake 2, 31535 Neustadt a. Rbge., für die Grundschule in Helstorf
• Ö26Annahme der Spende in Höhe von 5.871,87 EUR des Fördervereins der Michael Ende Schule, Ahnsförth 13, 31535 Neustadt a. Rbge., für die Michael Ende Schule
• Ö27Annahme der Sachspende im Wert von 3.397 EUR des Fördervereins der Grundschule Otternhagen, An der Waldbühne 9, 31535 Neustadt a. Rbge., für die Grundschule Otternhagen
• Ö28Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- Nachkalkulation 2012 u. Kalkulation 2013 (Fortschreibung) und 2014
• Ö29Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb ABN, Fortschreibung
• Ö30Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö31Standortuntersuchung zur zukünftigen Unterbringung der Stadtverwaltung
• Ö32Dorferneuerung Mühlenfelder Land: Multifunktionsplatz in Nöpke
• Ö33Straßenerneuerungsprogramm 2006, Ausbau Leineufer und Fährstraße, Stadtteil Basse
• Ö34Bebauungsplan Nr. 128 H "Gewerbegebiet Ost - Am Mecklenhorster Wege", 1. beschleunigte Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
• Ö35Überprüfung des Beteiligungsmanagementes der Stadt Neustadt a. Rbge. durch den Nds. Landesrechnungshof für die Jahre 2009 bis 2011
• Ö36Umfragen im Beteiligungsportal der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö37Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag
• Ö38Berichterstattung aus den wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt sowie den Organen Dritter juristischer Personen
• Ö39Bekanntgaben
• Ö39.1Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 30.09.2013 Liquiditätskredite im Haushaltsjahr 2013
• Ö39.2Produktplan der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2014
• Ö39.3Öffentliche Abschlussveranstaltung Grundschulforum
• Ö39.4Ehrung von Herrn Gerd Müller: Dankschreiben
• Ö39.5Sitzungstermine 2014
• Ö39.6Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö39.7Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2013
• Ö40Anfragen