Rat

Gremium

Rat

Datum

Montag, 21. Oktober 2019

Uhrzeit

18:06 - 19:14 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö410 Jahre Aktionsprogramm Klimaschutz und Siedlungsentwicklung (AKS)
  • Ö5Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  • Ö6Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für eine vorweggenommene Zuschusszahlung an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT)
  • Ö7Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  • Ö8Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für die Jahre 2020 bis 2023
  • Ö9Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  • Ö10Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö11Anfragen