Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.11.2020 und am 04.03.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Zuschuss an den Verein zur Pflege intern. Beziehungen e.V. 2020
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Oktober 2020)
• Ö3.3Vorschlag des Ortsrates Eilvese zum Neubau der Kita Eilvese
• Ö3.4Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö3.5Kommunalwahl 2021: Vorschläge zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
• Ö6Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö7Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2021
• Ö8Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö9Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö10Erweiterung des Gewerbegebietes - Ost
• Ö11Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2021
• Ö12Lärmschutzforderung der Stadt Neustadt a. Rbge. gegenüber der DB Netz AG im Rahmen der Umsetzung des Großprojektes Hamburg - Bremen - Hannover (Alpha E)
• Ö13Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö14Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung); hier: 1. Änderungssatzung für die Jahre 2021 bis 2023
• Ö151. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö16Änderung der Hauptsatzung
• Ö17Kommunalwahl 2021: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
• Ö18Zuküftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö18.1Zukünftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö18.2Antrag der Grundschule Mandelsloh/Helstorf auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Hestellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
• Ö19Antrag der Michael Ende Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
• Ö20Anträge auf Zuwendungen für das Projekt "Mensch-Roboter-Kollaboration - Robonatives" im Rahmen des Masterplans Digitalisierung für das Gymnasium und die KGS
• Ö21Beschaffung von technischer Ausstattung für hybriden Schulunterricht über den Digitalpakt
• Ö22Sofortige Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19 Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich und Kulturschaffende der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö23Institutionelle Förderung für den Filmclub Leinepark e. V.
• Ö24Antrag auf Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) für die Siedlungsbereiche Mandelsloh und Amedorf
• Ö25Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung und Neubeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für das Jahr 2021
• Ö26Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb ABN – Fortschreibung –
• Ö27Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö28Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge - ABN - a) Nachkalkulation und Kalkulation 2020 (Fortschreibung) und 2021 b) 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt usw
• Ö29Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mandatsträgerabrechnungen
• Ö30Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Hardwarebeschaffungen aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö31Straßenerneuerung "Vor der Mühle" und Herstellung der Beleuchtung "Haesterkamp" im Stadtteil Mardorf
• Ö32Aufhebung des höhengleich Bahnübergangs Siemensstraße
• Ö33Straßenerneuerung "Memeler Straße"
• Ö34Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Produkt 1110650 - Gebäudemanagement
• Ö35Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 1.100,00 EUR
• Ö36Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 400,00 EUR
• Ö373. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö38Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG auf Aussetzung der Schankerlaubnis-Gebühr 2020/2021 für Gaststätten und ehrenamtliche Vereine (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö39Vorschlag der SPD-Fraktion auf Organisatorische Hilfe und Fahrservice zum Impfzentrum (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö40Gemeinsamer Vorschlag der Kooperation auf dezentrales Impfen für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen in Neustadt (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö41Anfragen