Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.11.2023
• Ö3Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.12. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2023 (Sachstand: Oktober 2023)
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö6.1Änderung der Benennung von Vertreterinnen des Stadtelternrates "Kindertagesstätten" im Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
• Ö6.2Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung, Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten
• Ö7Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung eines Gebrauchtwagens
• Ö8Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen zur Zahlung von Kreditzinsen, Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag für das Haushaltsjahr 2023
• Ö8.1Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen zur Zahlung von Kreditzinsen, Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag für das Haushaltsjahr 2023
• Ö9Überplanmäßige Auszahlungen im Produkt Brand- und Zivilschutz
• Ö10Überplanmäßige Auszahlung für den Netzwerkausbau an Grund- und weiterführenden Schulen im Rahmen der Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt Schule" - Folgeantrag
• Ö113. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö12Beschlussempfehlung der Verwaltung zum Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö13Zuschussantrag der Begegnungsstätte Silbernkamp für das Jahr 2024
• Ö14Zuschuss für die Schuldnerberatungsstelle des Diakonieverbandes Hannover-Land für 2024
• Ö15Zuschuss für das Projekt "Bin da! Gemeinsam durchs erste Jahr" des Diakonieverbandes Hannover-Land für das Jahr 2024
• Ö16Zuschuss für das Freiwilligenzentrum Neustadt a. Rbge.
• Ö17Bebauungsplan Nr. 366 "Westlich Riehestraße" 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge. / Stadtteil Eilvese
• Ö18Dorfentwicklung Mühlenfelder Land
• Ö19Flächennutzungsplanänderung Nr. 46 "Straßenüberführung Bahntrasse südliche Kernstadt und Flächennutzungsplanergänzung Nr. 11 "Straßenüberführungg Bahntrasse südliche Kernstadt", Stadt Neustadt a. Rbge. / Kernstadt
• Ö20Bebauungsplan Nr. 175 "Straßenüberführung Bahntrasse südliche Kernstadt", Stadt Neustadt a. Rbge. / Kernstadt
• Ö20.1Bebauungsplan Nr. 175 "Straßenüberführung Bahntrasse südliche Kernstadt", Stadt Neustadt a. Rbge. / Kernstadt
• Ö21Anfragen