Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.11.2016
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Leitfaden zur praktischen Anwendung des NKomVG in städtischen Gremien
• Ö3.2Sitzungstermine 2017
• Ö3.3Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 30.09.2016
• Ö3.4Vorschläge der Ortsräte für den Haushalt 2017
• Ö4Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. - Aufgaben, Struktur und Auswirkungen für die Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Besetzung von Gremien und Ausschüssen
• Ö6.1Benennung einer zweiten Stellvertretung der Fraktion B'90/Die Grünen/Die Linke für den Verwaltungsausschuss
• Ö6.2Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern der SPD-Fraktion für den Ausschuss für Integration und Gleichstellung
• Ö6.3Feststellung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Elternschaft in den Schulausschuss
• Ö6.4Feststellung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Lehrerschaft im Schulausschuss
• Ö6.5Feststellung von sonstigen beratenden Vertretern in Fachausschüssen des Rates nach § 71 NKomVG
• Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 03.01.2017
• Ö7.1Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 03.01.2017
• Ö8Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr
• Ö9Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
• Ö9.1Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
• Ö9.2Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
• Ö10Erlass einer Veränderungssperre für Bebauungspläne im zentralen Innenstadtbereich der Kernstadt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 167 "Vergnügungsstätten", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt, gemäß § 14 BauG
• Ö11Bebauungsplan Nr. 210 "Weißer Berg", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Satzungsbeschluss
• Ö12Anlage eines muslimischen Grabfeldes auf dem städtischen Friedhof Lüningsburg
• Ö13Überplanmäßige Aufwendungen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege
• Ö14Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2016 für statische Prüfungen
• Ö15Endabrechnung der Maßnahme Neubau Krippe Ev.-luth. Johanneskirchengemeinde, außerplanmäßige Auszahlung
• Ö16Kalkulation der Abwasserbeiträge nach der Methode „Rechnungsperiodenkalkulation vom 01.01.2009 bis 31.12.2023“ für die zentralen öffentlichen Einrichtungen zur Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a
• Ö17Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
• Ö18Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö19Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -
• Ö20Anfragen