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Gremium
Datum
Donnerstag, 01. Dezember 2016
Uhrzeit
18:05 - 19:32 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.11.2016
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Leitfaden zur praktischen Anwendung des NKomVG in städtischen Gremien
- Ö3.2Sitzungstermine 2017
- Ö3.3Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 30.09.2016
- Ö3.4Vorschläge der Ortsräte für den Haushalt 2017
- Ö4Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. - Aufgaben, Struktur und Auswirkungen für die Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö6Besetzung von Gremien und Ausschüssen
- Ö6.1Benennung einer zweiten Stellvertretung der Fraktion B'90/Die Grünen/Die Linke für den Verwaltungsausschuss
- Ö6.2Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern der SPD-Fraktion für den Ausschuss für Integration und Gleichstellung
- Ö6.3Feststellung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Elternschaft in den Schulausschuss
- Ö6.4Feststellung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Lehrerschaft im Schulausschuss
- Ö6.5Feststellung von sonstigen beratenden Vertretern in Fachausschüssen des Rates nach § 71 NKomVG
- Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 03.01.2017
- Ö7.1Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 03.01.2017
- Ö8Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr
- Ö9Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
- Ö9.1Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
- Ö9.2Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
- Ö10Erlass einer Veränderungssperre für Bebauungspläne im zentralen Innenstadtbereich der Kernstadt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 167 "Vergnügungsstätten", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt, gemäß § 14 BauG
- Ö11Bebauungsplan Nr. 210 "Weißer Berg", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Satzungsbeschluss
- Ö12Anlage eines muslimischen Grabfeldes auf dem städtischen Friedhof Lüningsburg
- Ö13Überplanmäßige Aufwendungen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege
- Ö14Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2016 für statische Prüfungen
- Ö15Endabrechnung der Maßnahme Neubau Krippe Ev.-luth. Johanneskirchengemeinde, außerplanmäßige Auszahlung
- Ö16Kalkulation der Abwasserbeiträge nach der Methode „Rechnungsperiodenkalkulation vom 01.01.2009 bis 31.12.2023“ für die zentralen öffentlichen Einrichtungen zur Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a
- Ö17Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
- Ö18Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb ABN
- Ö19Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -
- Ö20Anfragen