Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.10.2022
• Ö3Entlassung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Vesbeck Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Vesbeck Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Vesbeck
• Ö4plenergy - Vom Planspiel zur Energiewende
• Ö5Berichte und Bekanntgaben
• Ö5.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
• Ö5.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2022 (Sachstand: Oktober 2022)
• Ö5.3Ergänzung der Konzessionsverträge aufgrund von § 2 b Umsatzsteuergesetz
• Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö7Benennung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. für den Vorstand und den Ausschuss des Unterhaltungs- und Pflegeverbandes Nr. 54 "Untere Leine"
• Ö8Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Dienstfahrräder
• Ö9Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung der Grundschule Stockhausenstraße
• Ö10Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Einräumung einer zusätzlichen Bürgschaft für den Waldbühne Otternhagen e.V.
• Ö12Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö131. Änderung zur Marktsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö14Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld
• Ö151. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15.11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö16Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im ehemaligen VHS Gebäude Goethestr. 11; hier: Abschluss eines Betreibervertrages
• Ö17Planung Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft
• Ö18Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
• Ö18.1Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
• Ö19Personalmanagement für den Bereich Kindertagesstätten
• Ö20Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
• Ö20.1Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
• Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Betriebskostenzuschüsse an die Freien Träger von Kindertagesstätten
• Ö22Antrag auf Förderung der Ehrenamtskoordination mit Schwerpunkt Flüchtlingshilfe/ Migration in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö23Zuschussförderung der Frauenberatungsstelle Neustadt a. Rbge.
• Ö241. Änderungssatzung zur Satzung über die Rechtstellung und Aufgaben der/ des Behindertenbeauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö251. Änderung des Bebauungsplans Nr. 956
• Ö26Umbau der Querungen im Verlauf der Grünwegeverbindungen „Am Hüttengleis“ und „An der Torfbahn“ – Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö27Planung zur Realisierung des Grundschulstandortes Helstorf
• Ö28Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung -
• Ö29Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö30Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN-
• Ö31Vorschlag des Ortsrates Eilvese: Fahrrad- und Fußgängertunnel am bestehenden innerörtlichen Bahnübergang in Eilvese zwischen der L360 und der L192
• Ö32Anfragen