Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 31.03.2022
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Information über die aktuellen städtebaulichen Planungen
• Ö3.2Außerplanmäßige Auszahlung für die Rückzahlung von zu viel erhaltenen Fördergeldern für die Projekte "Dickenhoopsweg", An der Spitzburg", "Weg zum Friedhof" im Stadtteil Nöpke und "Im Wiesengrund" im Stadtteil Hagen
• Ö4Ernennung des dritten Stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge.
• Ö5Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
• Ö6Entlassung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Esperke Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esperke Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esperke Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der O
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Antrag der Basis: Die Stadt Neustadt a. Rbge. stellt keine Gebäude mehr für Impfaktionen zur Verfügung, bei denen Kinder im Alter 5-11 Jahren gegen SARS-CoV-2 geimpft werden sollen
• Ö9Antrag der Basis: Die Stadtverwaltung schafft unverzüglich die Vorrausetzungen, dass jeder Haushalt eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung bis zu 300 Watt ohne Anmeldung oder andere Hürden an sein Stromnetz anschließen kann
• Ö10Änderung der Kulturförderrichtlinie
• Ö11Vertrag Musikschule Neustadt e.V.
• Ö12Überplanmäßige Auszahlung für die Dorfgemeinschaft Hagen zur Überbrückung/Vorfinanzierung der Landesförderung
• Ö13Sanierungssatzung "Innenstadt" - Satzungsbeschluss
• Ö14Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Projektanträge im Rahmen des Förderprogramms "Perspektive Innenstadt"
• Ö16Überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der Beleuchtung in der Innenstadt durch energiesparende LED-Beleuchtung im Rahmen des Förderprogamms "Perspektive Innenstadt"
• Ö17Straßenerneuerung "Siemensstraße" - Projektfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö18Neubau Gymnasium Neustadt am Rübenberge - Fremdnutzung der Aula -
• Ö19Anfragen