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Gremium
Datum
Donnerstag, 08. August 2024
Uhrzeit
18:04 - 19:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.06.2024
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Genehmigung der Haushaltssatzung 2024
- Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2024 (Sachstand: Mai 2024)
- Ö3.3Vorstellung eines Zeitplanes für einen regelmäßigen Bericht über die städtischen Beteiligungen
- Ö3.4Gewaltprävention und Gewaltschutz an den Neustädter Schulen
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö5Zuwendungen nach § 6 EEG und § 4 NWindPVBetG
- Ö6Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2024
- Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
- Ö8Zuschuss zur Notfallseelsorge
- Ö9Zukunftskonzept Feuerwehr Neustadt a. Rbge
- Ö10Neuwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt III (Bevensen, Mandelsloh, Mühlenfelder Land)
- Ö11Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
- Ö122. Änderung zur Marktsatzung der Stadt Neustadt am Rübenberge vom 17.10.2002
- Ö13Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Obdach
- Ö14Innenstadtsanierung – Städtebauliche Studie „Blockkonzept – Marktstraße/ Am kleinen Walle/ Entenfang"
- Ö15Gestaltungssatzungen für die Stadtteile des Mühlenfelder Landes (Borstel, Dudensen, Hagen, Nöpke)
- Ö16Innenstadtsanierung – Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds
- Ö17Flächennutzungsplanänderung Nr. 48 „Am Wiesengrunde“, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
- Ö18Flächennutzungsplanänderung Nr. 53 „Steinhagen“, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Amedorf
- Ö19Bebauungsplan Nr. 613 "Steinhagen, 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Amedorf
- Ö20Jahresabschluss 2023 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rgbe. -ABN- - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
- Ö21Antrag der SPD-Fraktion im Rat: Teilnahme am runden Tisch
- Ö22Antrag des Ortsrats Eilvese: Umsetzung eines trilateralen Vertrages mit VENITO, der Grundschule Eilvese und der Stadtverwaltung
- Ö23Antrag des Ortsrats Eilvese: Erweiterung der Photovoltaikanlage der Grundschule Eilvese
- Ö24Antrag der SPD-Fraktion im Rat: Antrag auf Lösungsfindung zur Erweiterung der Kindertagesstätten nach der
- Ö25Antrag des Ortsrats Schneeren: Einrichtung einer KiTa in einem Bestandsgebäude
- Ö26Antrag des Ortsrats Schneeren: Teilneubau als Variante im Rahmen der Planungen für die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Waldschule Schneeren
- Ö27Anfragen
- Ö27.1Fuchsbandwurm
- Ö27.2Feierlichkeiten am Wochenende Silbernkamp
- Ö27.3Sprinti