Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 09. März 2017

Uhrzeit

18:05 - 20:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.02.2017
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Beteiligung der Ortsräte, Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2017
  • Ö3.2Grunderneuerung von Bushaltestellen 2017 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Otternhagen
  • Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Poggenhagen Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Poggenhagen
  • Ö7Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke
  • Ö8Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dudensen
  • Ö9Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Suttorf Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Suttorf
  • Ö10Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö10.1Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö11Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö11.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö11.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö11.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö12Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017
  • Ö12.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 - Ergänzung
  • Ö13Verschönerung des Bahnhofstunnels in Neustadt a. Rbge.
  • Ö14Untersuchung Schulzentrum Süd: hier Sanierung/Erweiterung/Neubau des Gymnasiums mit Aula und Sporthalle
  • Ö14.1Untersuchung Schulzentrum Süd: hier Sanierung/Erweiterung/Neubau des Gymnasiums mit Aula und Sporthalle
  • Ö15Antrag der UWG-Fraktion zum Erstellen eines umsetzungsorientierten Lärmaktionsplanes gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie durch ein qualifiziertes Planungsbüro
  • Ö16Antrag der UWG-Fraktion zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Flughafen Hannover-Langenhangen, dem Land Niedersachsen und der Stadt Garbsen, damit Änderungen der Flugrouten nicht umgesetzt werden
  • Ö17Anfragen
  • Ö17.1Jürsebach Helstorf
  • Ö17.2Modellprojekt "Kooperativer Hort"
  • Ö17.3Betriebskonzept Hallenbad