Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.11.2018
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Bericht des Wasserverbandes Garbsen - Neustadt über den Stand der Anfrage zur Nitratreduzierung
• Ö3.2Sozialer Wohnungsbau in Neustadt a. Rbge.
• Ö3.3Beteiligung der Ortsräte, Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2019
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö6Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö7Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und Grüne/Linke an die Verwaltung hinsichtlich der Antragstellung zur Weiterführung der Außenstelle GS Helstorf
• Ö8Neufassung der "Richtlinie der Stadt Neustadt a. Rbge. für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten"
• Ö8.1Neufassung der "Richtlinie der Stadt Neustadt a. Rbge. für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten"
• Ö92. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
• Ö10Annahme von Zuwendungen 2018; Zuwendung des Kirchenamtes Wunstorf in Höhe von 500 EUR für das Mahnmal für ermordete und vertriebene jüdische Neustädterinnen und Neustädter
• Ö11Annahme von Zuwendungen 2018; Sachzuwendung des Fördervereins der Grundschule Mandelsloh im Wert von 2.400 EUR
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2018; Sachzuwendungen des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Schneeren e.V. im Gesamtwert von rd. 10.000 EUR
• Ö13Überplanmäßige Ausgaben im Produkt Brand- und Zivilschutz
• Ö14Unterrichtsbezigene Schülerbeförderung - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
• Ö15Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule e.V.
• Ö16Vereinbarung zur Pflege des TSV-Platzes sowie der Sportaußenanlage Süd
• Ö17Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung und der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. - Neufassung -
• Ö17.1Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung und der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. - Neufassung -
• Ö18Betreuung in Kindertagesstätten und -tagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge. ab 2018
• Ö19Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö20Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für Aufwendungen von Ordnungs-/Sicherungsmaßnahmen
• Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Aufwendungen für Pass- und Personalausweisbedarf und Führungszeugnisse
• Ö22Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018 für Erstattungen an die Region Hannover
• Ö23Erneuerung des östlichen Gehweges an der "Empeder Straße" im Verlauf der Ortsdurchfahrt der L 191 im Stadtteil Empede
• Ö24Ersatzneubau Wegebrücke "Zum Rischanger" im Stadtteil Basse - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö25Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte in Scharrel.
• Ö26Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
• Ö26.1Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
• Ö27Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö27.1Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö28Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -Nachkalkulation 2017 und Kalkulation 2018 (Fortschreibung) und 2019
• Ö29Anfragen