Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.03.2024 und 04.04.2024
• Ö3Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede
• Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken
• Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
• Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Eilvese Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Eilvese
• Ö7Berichte und Bekanntgaben
• Ö7.1Kindertagesstättenbedarfsplanung 2024/25
• Ö7.2Abrechnung der Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Sofortprogramm Perspektive Innenstadt“
• Ö8Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö9Änderung des Statut der Stadt Neustadt a. Rbge. über städtische Auszeichnungen und Repräsentationsgeschenke
• Ö10Änderung der Benennung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. für den Ausschuss des Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverbandes "Meerbach und Führse"
• Ö11Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
• Ö12Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung
• Ö133. Änderung der Vergnügungsteuersatzung zum 01.07.2024
• Ö141. Änderungssatzung über die Festsetzung der Hundesteuer
• Ö151. Änderungssatzung zur Zweitwohnungsteuersatzung zum 01.01.2025
• Ö16Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Region Hannover zur Übernahme von Prüfungsleistungen für den Zweckverband vhs Hannover Land
• Ö17Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö18Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö194. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö20Bedarfsfeststellung für eine sechsgruppige Kita im Ortsteil Otternhagen
• Ö21Aufgabe des Kita-Standortes Esperke zum Kita-Jahr 2025/2026
• Ö226. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö237. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und sonstigen Einrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö24Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt am Rübenberge: Resolution gewaltfreie Demokratie
• Ö25Antrag die Basis: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
• Ö26Antrag Die Basis: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
• Ö27Anfragen