Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.08.2024
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Zuschüsse für soziale Einrichtungen ab 2025 nach Maßgabe der Haushaltsstabilisierungsmaßnahmen
• Ö3.2Vortrag von Herrn Schumüller (WVGN)
• Ö4Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Jasmina Cortese
• Ö5Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Andreas Plötz
• Ö6Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und von Fachausschüssen des Rates durch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
• Ö7Wahl eines/r ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters/in aus den Beigeordneten des Verwaltungsausschusses
• Ö8Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö9Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2021
• Ö10Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2025
• Ö11Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö124. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö13Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Obdach
• Ö148. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen uns sonstigen Einrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Zuschuss für die Schuldnerberatungsstelle des Diakonieverbandes Hannover- Land für 2025
• Ö16Zuschuss für das Projekt "Bin da! Gemeinsam durchs erste Jahr" des Diakonieverbandes Hannover - Land für das jahr 2025
• Ö17Zuschussantrag der Begegnungsstätte Silbernkamp für das Jahr 2025
• Ö18Zuschuss für das Freiwilligenzentrum Neustadt a. Rbge.
• Ö19Zuschuss auf Förderung der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit des Diakonieverbandes Hannover-Land
• Ö20Lärmaktionsplan Stadt Neustadt a. Rbge (LAP), Kernstadt
• Ö21Grundsatzbeschluss zum Versatzstück Wunstorfer Straße zwischen Landwehr und Herzog-Erich-Allee
• Ö22Grundsatzbeschluss zur Variantenempfehlung für die Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs „Nienburger Straße“
• Ö23Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Flüchtlingsunterkunft Ernst-Abbe-Ring 23
• Ö24Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Abriss Gebäude Rathausvorplatz
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