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Gremium
Datum
Donnerstag, 07. Mai 2015
Uhrzeit
18:03 - 19:40 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.03.2015
- Ö3Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.04.2015
- Ö4Korrektur des Beschlusstextes zur Entwicklung des Primarschulbereiches aus dem Protokoll über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.11.2014
- Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
- Ö7Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schneeren Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schneeren
- Ö8Berichterstattung aus den wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. sowie den Organen Dritter juristischer Personen
- Ö9Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses durch die SPD-Fraktion
- Ö10Gründung einer Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Neustadt a. Rbge.
- Ö10.1Gründung einer Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Neustadt a. Rbge.
- Ö11Bau eines Feuerwehrzentrums
- Ö12Zukünftige Unterbringung der Stadtverwaltung
- Ö13Ratsbeschluss vom 10.07.2014 zur Entwicklung von Wohnbauland in Neustadt a. Rbge.,
- Ö14Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Sporthalle des Gymnasiums der Stadt Neustadt a. Rbge
- Ö15Stadtteilentwicklung "Auenland"
- Ö16Bebauungsplan Nr. 159 A1 "Nienburger Straße/Nordwest", beschleunigte 3. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
- Ö17Bebauungsplan Nr. 208 "Alt Mardorfer-Kämpe", 1. beschleunigte Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf
- Ö17.1Bebauungsplan Nr. 208 "Alt Mardorfer-Kämpe", 1. beschleunigte Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf
- Ö18Neubau der Beleuchtungsanlagen an den Fußwegeverbindungen zwischen Auenland und Michael-Ende-Schule,
- Ö19Straßenreinigung, hier: Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009
- Ö20Aussetzung der Beschaffung von Fahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Eilvese, Borstel, Dudensen und Hagen
- Ö20.1Aussetzung der Beschaffung von Fahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Eilvese, Borstel, Nöpke, Dudensen und Hagen
- Ö21Bildung einer Rückstellung i.H.v. 98.450 Euro für prozessuale Risiken
- Ö22Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2014, Sachzuwendung (Gerätehaus) im Wert von 14.652,24 EUR an die städtisch integrative Kindertagesstätte Hagen
- Ö23Hortgruppe Mardorf/Schneeren
- Ö24Kleingruppen
- Ö25Weisungsbeschluss an den Bürgermeister für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Ö26Bekanntgaben
- Ö26.1Genehmigung der Haushaltssatzung 2015
- Ö26.2Beschaffung eines Seitenradarmessgerätes zur Geschwindigkeitserfassung des fließenden Verkehrs
- Ö26.3Straßenerneuerungsprogramme 2011, 2006 und 2002 (1. Fortschreibung)
- Ö26.4Trendmeldungen zum Übergang in die 5. Klassen der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2015/2016
- Ö26.5Schulanfängerstatistik nach Geburten
- Ö26.6Umgestaltung der Tagesordnung zu den Sitzungen des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö27Anfragen