Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.03.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2019
• Ö3.2Beschaffung von 36 Luftreinigern für die Abschlussklassen in Neustadt a. Rbge.
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Vorschlag der SPD-Fraktion zum Live Streamen von Ratssitzungen (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö6Neustadt wird Fair Trade Town
• Ö7Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2018
• Ö8Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
• Ö9Ergänzende Vereinbarung und Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung der Aufgabe der Kindertagespflege
• Ö10Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung "Lindenkinderzeit" in Mariensee
• Ö114. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö12Flächennutzungsplanänderung Nr. 44 "Schützenweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
• Ö13Bebauungsplan Nr. 227 "Schützenweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
• Ö14Bebauungsplan Nr. 312 Teilgeltungsbereich A "Dorfgebiet Schneeren", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren - Satzungsbeschluss
• Ö15Sonderprogramm "Stadt und Land" für flächendeckende Fahrradinfrastruktur - Grundsatzbeschluss
• Ö16Erwerb eines Grundstückes von der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö17Anfragen
• Ö17.1Versorgung Feuerwehrleute mit Schnelltests
• Ö17.2Schnelleres Internet Musikschule
• Ö17.3Verlinkungen in Session
• Ö17.4Trassenverlauf Südlink
• Ö17.5Korridorfindungsverfahren
• Ö17.6Ausschuss für Feuerschutz und allgemeine Ordnungsangelegenheiten