Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.02.2024
• Ö3Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2022
• Ö4.2Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessstation an der Bundesstraße 6 (B 6)
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Haushaltsstabilisierungspaket 2024 ff. der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö7Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2024 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö7.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2024 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö8Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2024; Geldzuwendung der Altrewa-Stiftung für das Projekt "DB-Gebäude Gestaltung" in Neustadt a. Rbge.
• Ö9Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2024
• Ö10Benennung der/ des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö11Berufung des Behindertenbeauftragten in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
• Ö12Innenstadtsanierung - Förderrichtlinie für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
• Ö13Antrag Die Basis auf Prüfung der Möglichkeit der Zurverfügungstellung des Schulgebäudes Mandelsloh für eine freie Schule
• Ö14Anfragen