Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.10.2017
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Ertüchtigung der B6-Leinebrücke, mündlicher Bericht durch die Leitungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsstellen Nienburg und Hannover
• Ö3.2Bericht des Wasserverbandes Garbsen - Neustadt über den Stand der Anfrage zur Nitratreduzierung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Mustafa Erkan
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö8Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Bärbel Heidemann
• Ö8.1Stellenausschreibung und Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö9Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade
• Ö10Benennung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. für den den Vorstand und Ausschuss des Unterhaltungs- und Pflegeverbandes Nr. 54 "Untere Leine"
• Ö11Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt V (Ortschaften Helstorf und Mandelsloh-ohne Lutter)
• Ö12Entwicklung der Grundschule und Kindertagesstätte (Hort) Eilvese
• Ö12.1Entwicklung der Grundschule und Kindertagesstätte (Hort) Eilvese
• Ö13Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2018 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö13.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018
• Ö14Beitritt der Stadt Neustadt am Rübenberge zum Netzwerk "Zuhause sicher"
• Ö15Rückübertragung von Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht an die Region Hannover
• Ö16Übertragung von Aufgaben, u. a. nach dem Fahrlehrerrecht, an die Region Hannover
• Ö17Städtebauliche Rahmenplanung Hüttengelände/Siemensstraße
• Ö18Flächennutzungsplanänderung Nr. 38 "Nahversorgungsmarkt Am Steinweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau - Feststellungsbeschluss
• Ö19Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 966 "Nahversorgungsmarkt Am Steinweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau - Satzungsbeschluss
• Ö20Ersatzneubau Wegebrücke "Zum Rischanger" im Stadtteil Basse - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö21Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2018 bis 2020
• Ö22Anpassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt a. Rbge. -Abwasserabgabensatzung- vom 01.11.1990
• Ö23Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
• Ö24Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö25Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN - a) Nachkalkulation 2016 und Kalkulation 2017 (Fortschreibung) und 2018 b) 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasse
• Ö26Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur vorschriftsgemäßen Herstellung der Außenanlagen am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Suttorf
• Ö27Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen für Straßenbaumaßnahmen Mühlenfelder Land
• Ö28Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 für statische Prüfungen
• Ö29Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für Aufwendungen zur Bundestagswahl
• Ö30Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für eine Vertragsdatenbank und Schriftgutverwaltung
• Ö31Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2016
• Ö32Antrag der UWG Fraktion auf Vorstellung des Betriebskonzeptes Balneon
• Ö33Beteiligungen der Wirtschaftsbetriebe an der TOBI Gruppe aus der Sicht des Beteiligungsmanagements, umfassender Bericht und Unterrichtung des Rates über die wirtschaftliche Lage dieser Beteiligungen
• Ö34Begründung der UWG zum Antrag an die Verwaltung bezüglich der Prüfung der Verkehrsplanung in der Innenstadt
• Ö35Anfragen