Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 02.02. und 02.03.2023
• Ö3Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mandelsloh Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mandelsloh
• Ö4B6-Ausbau - Sachstandsbericht durch Herrn Schindler, Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
• Ö5Berichte und Bekanntgaben
• Ö5.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2021
• Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö7Abberufung der ehemaligen Behindertenbeauftragten der Stadt Neustadt a. Rbge. aus dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
• Ö8Benennung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. für den Ausschuss und den Vorstand des Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverbandes "Meerbach und Führse"
• Ö96. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011 - Änderung der Bekanntmachungsvorschriften
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Geldzuwendung des Rosenhort e.V. für die gemeinnützigen Fördervereine der Grundschulen der Stadt Neustadt a.Rbge. in der Kernstadt.
• Ö11Wiederwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt VI (Averhoy, Basse, Metel, Otternhagen, Scharrel)
• Ö12Neuwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt VII (Neustadt a. Rbge.)
• Ö13Grundsatzbeschluss zum Trogbauwerk im Zuge der Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Siemensstraße
• Ö13.1Grundsatzbeschluss zum Trogbauwerk im Zuge der Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Siemensstraße
• Ö13.2Grundsatzbeschluss zum Trogbauwerk im Zuge der Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Siemensstraße
• Ö14Überplanmäßige Auszahlung für den Netzwerkausbau an Grund- und weiterführenden Schulen im Rahmen der Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt Schule"
• Ö15Anfragen