Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2020
• Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.08.2020
• Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.09.2020
• Ö5Berichte und Bekanntgaben
• Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö7Vorschlag des Ortsrates Eilvese für einen Aufstellungsbeschluss zum 3. Bauabschnitt des Entwicklungskonzeptes "Im Dahle" (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö8Vorschlag der SPD-Fraktion auf Aussetzung der Miet- und Benutzungsordnung (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö9Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
• Ö10Bezuschussung der Stelle Koordination und Begleitung Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe im Kirchenkreis Neustadt-Wunstorf
• Ö11Fortschreibung Nahverkehrsplan 2020 für die Region Hannover
• Ö12Erschließungsbeitragsverfahren "Hoher Kamp", Stadtteil Büren - Kostenspaltung
• Ö13Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) im Stadtteil Mardorf - Projektfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö14Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2019
• Ö15Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von technischer Ausstattung im Rahmen des Digitalpaktes an der KGS
• Ö16Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2020 für statische Prüfungen
• Ö17Anfragen
• Ö17.1Anfrage von Frau Itrich zur Doppelnutzung von Räumen in Kindertagesstätten
• Ö17.2Anfrage von Herrn Baumann zum Trojanerangriff