Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.06.2023
• Ö3Restlos praktisch - eine Tonne statt vieler Säcke
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Ergebnisse des Prüfauftrages aufgrund des gemeinsamen Antrages von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG vom 31.07.2021 hinsichtlich der Mitgliedschaft im Wasserverband Garbsen - Neustadt a. Rbge. (WVGN)
• Ö4.2Genehmigung der Haushaltssatzung 2023
• Ö4.31. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2023 (Sachstand: Mai 2023)
• Ö4.4Stellungnahme des Architekturbüros zum Vortrag über Vorlage 2021/220 im OR Helstorf
• Ö4.5Unterrichtung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Investitionshaushalt gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 89 S. 1 NKomVG für den Teilhaushalt 65
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Wahl eines/r ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters/in aus den Beigeordneten des Verwaltungsausschusses
• Ö7Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö8Berufung von Vertreter/-innen des Integrationsbeirates als beratende Mitglieder in Ausschüsse des Rates
• Ö9Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Rahmen der Umwidmung von Fördermaßnahmen des Kommunalinvestitionsförderpakets Teil 2 (KIP 2 Mittel)
• Ö10Abschluss einer Stundungsvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH (WBN)
• Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Geldzuwendung vom Lions Förderverein Neustadt a. Rbge. e. V. für eine elebnispädagogische Fahrt der Stadtjugendpflege in den Heidepark.
• Ö13Beschaffung von zwei Tanklöschfahrzeugen TLF 3000 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehren Nöpke und Schneeren - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö14Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Dudensen - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö15Wechsel des Gemeindewahlleiters
• Ö16Zusätzliche Sonderbezuschussung der Musikschule
• Ö17Überplanmäßige Aufwendung für die Unfallversicherungsbeiträge für Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö18Änderung der Essensentgelte für Mittagsmahlzeiten in Schulen
• Ö195. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt
• Ö20Straßenreinigung; hier: 3. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009 sowie Änderung der Gesetzesgrundlage
• Ö20.1Straßenreinigung; hier: 3. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009 sowie Änderung der Gesetzesgrundlage
• Ö21Umbau der Kreuzung "Siemensstraße" / "Südlich der Hütte" - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö22Straßenbauarbeiten „Am Heisterholz“ im Stadtteil Nöpke – Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö23Erneuerung des Fußweges "Weg zum Waldfriedhof" im Stadtteil Hagen – Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö24Festlegung der vergabebezogenen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
• Ö24.1Festlegung der vergabebezogenen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
• Ö25Jahresabschluss 2022 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- -Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö26Antrag FDP-Fraktion: Schaffung öffentlicher Parkplätze
• Ö27Anfragen