Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 18. Juni 2015

Uhrzeit

18:03 - 18:51 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.05.2015
  • Ö3Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2015
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade
  • Ö6Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrates als beratende Mitglieder in Ausschüsse des Rates
  • Ö7Gebührenrückerstattung für Streiktage im Kita-Bereich,
  • Ö8Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2013
  • Ö9Neuaufnahme und Umschuldung von Darlehn im Haushaltsjahr 2015
  • Ö101. Nachtragshaushalt 2015, Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015
  • Ö10.11. Nachtragshaushalt 2015, Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015
  • Ö10.21. Nachtragshaushalt 2015, Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015
  • Ö11Personalkosten für das Haushaltsjahr 2014, Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen
  • Ö12Neufassung der "Richtlinie der Stadt Neustadt a. Rbge. für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten"
  • Ö13Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Spenden und Sponsoring für die 800-Jahr-Feier und das 37. Neustadt-Treffen
  • Ö14Bürgerhaushaltsverfahren der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö14.1Bürgerhaushaltsverfahren der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö15Satzung über den Schutz des Baumbestandes im gesamten Stadtgebiet der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö15.1Satzung über den Schutz des Baumbestandes im gesamten Stadtgebiet der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö16Einbringung von städtischen Grundstücken bei der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö17Flächennutzungsplanänderung Nr. 35 "Nördlich Papendiek und westlich Torweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Nöpke
  • Ö18Bebauungsplan Nr. 532 "Nördlich Papendiek", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Nöpke
  • Ö19Bebauungsplan Nr. 580 "Alte Wehme", beschleunigte 3. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Dudensen
  • Ö20Bebauungsplan Nr. 304 "In den Birken", 2. beschleunigte Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren
  • Ö21Bekanntgaben
  • Ö21.1Schlüsselvorhaben der Stadt Neustadt a. Rbge. - Zwischenbericht
  • Ö21.2Landtagspetition zum Erhalt des Grundschulstandortes Helstorf
  • Ö22Anfragen