Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2015
• Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.06.2015
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
• Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Metel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Metel
• Ö7ILEK Steinhuder Meer + Unteres Leinetal
• Ö8Aufbau der Stadtverwaltung Neustadt a. Rbge.
• Ö9Verzicht auf Ausschreibung der Wahlbeamtenstelle des Ersten Stadtrates
• Ö10Wahl des Ersten Stadtrates der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö114. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011, Entfall der 2. Wahlbeamtenstelle und Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö12Personalkosten für das Haushaltsjahr 2014, Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen
• Ö13Einrichtung eines Integrationsbeirates
• Ö142. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergarten-, Kinderspielkreis-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Schaffung zusätzlicher Integrationsplätze für Kindergartenkinder und Fortschreibung des Regionalen Konzeptes, zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne besonderen Förderbedarf in den Kindertagesstätten in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö16Dritte Kräfte in Krippengruppen
• Ö17Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für den Primarbereich der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö17.1Aufhebung der Außenstelle Helstorf der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö18Initiativantrag des Ortsrates der Ortschaft Mardorf, hier: Schülerbeförderung zum gemeinsamen Grundschulstandort Schneeren
• Ö19Weitere Bewirtschaftung der Mensa Süd, Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Förderverein der Leine-Schule e.V.
• Ö20Festsetzung der Essengeldpreise in der Mensa der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. (KGS)
• Ö21Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Sachzuwendungen des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule e. V. Neustadt a. Rbge. im Gesamtwert von 5.674,53 EUR
• Ö22Anträge der Neustädter Freibadvereine auf erhöhte Zuschüsse 2015
• Ö23Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Erhöhung des Sponsoringwertes, Gestaltung eines Dorfplatzes in Schneeren, Eichenbrink, im Rahmen eines Pflanz- und Arbeitseinsatzes der Firma STRABAG AG, 30453 Hannover, im Wert von insgesamt 28.916,19 EUR
• Ö24Konzept für eine nachhaltige Mobilität in Neustadt a. Rbge.
• Ö24.1Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Sponsoring sowie Spenden im Wert von insgesamt 4.964 EUR für das Sofaa-Festival 2015
• Ö25Freies und kostenloses WLAN im Stadtgebiet,
• Ö26Einführung eines Wechselladersystems in der Schwerpunktfeuerwehr
• Ö27Plattdeutsche Ortstafeln
• Ö27.1Plattdeutsche Ortstafeln
• Ö28Bebauungsplan Nr. 502 "Beekefeld", beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen
• Ö29Bebauungsplan Nr. 359 "Am Dorfe", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese
• Ö30Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH am 04.08.2015
• Ö31Jahresabschluss 2014 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -
• Ö32Bekanntgaben
• Ö32.1Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 31.05.2015
• Ö32.2Eckwerte für die Haushaltsplanung des Haushaltsjahres 2016
• Ö32.3Grunderneuerung von Bushaltestellen 2015 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
• Ö33Anfragen