Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.01.2024
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö4Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö6.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
• Ö6.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
• Ö6.3Benennung der Beigeordneten und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
• Ö6.4Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG über die Sitzverteilung und Besetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö7Neubesetzung des Betriebsausschusses
• Ö7.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
• Ö7.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 und 3 NKomVG
• Ö7.3Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
• Ö7.4Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö9Benennung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung
• Ö10Änderung der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Effizienzhausstandard in Neubaugebieten
• Ö11.1Effizienzhausstandard in Neubaugebieten
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2024; Geldzuwendung vom Förderverein Zwergenburg an die Kindertagesstätte Mardorf
• Ö13Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2024
• Ö13.1Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2024
• Ö13.2Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2024
• Ö14Schließen von Verwaltungsvereinbarungen über die Übernahme der Aufgaben im gewerblichen Waffenrecht sowie im Sprengstoffrecht durch die Region Hannnover
• Ö15Überplanmäßige Aufwendung für die Mittagsverpflegung an der Mensa der Kooperativen Gesamtschule (KGS)
• Ö16Bauliche Umsetzung "Fahrradstraße Wallgraben/Apothekengasse" - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö17Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt Städtische Aufgaben ABN
• Ö18Gemeinsamer Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Gewaltprävention und Gewaltschutz an Neustädter Schulen
• Ö18.1Gemeinsamer Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Gewaltprävention und Gewaltschutz an Neustädter Schulen
• Ö19Antrag Die Basis auf Prüfung der Möglichkeit der Zurverfügungstellung des Schulgebäudes Mandelsloh für eine freie Schule
• Ö19.1Antrag Die Basis auf Prüfung der Möglichkeit der Zurverfügungstellung des Schulgebäudes Mandelsloh für eine freie Schule
• Ö20Antrag des Ortsrates Bordenau zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zum Thema Kanu und Wassersport entlang der Leine im Neustädter Land
• Ö21Anfragen