Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.05.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2019 per 31.05.2019
• Ö3.2Genehmigung der Haushaltssatzung 2019
• Ö3.3LEADER-Region Meer & Moor - Zwischenbericht und Ausblick
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Raimar Riedemann
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Bekanntgabe der Fraktionen im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö8Ehrung von Herrn Jean-Claude Cousin-Sauer mit dem Stadtverdienstzeichen
• Ö9Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö10Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö11Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö12Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö13Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö14Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö15Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö16Entsendung einer neuen Vertretung der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö17Reform der Grundsteuer, Resolution des Rates zur aufkommensneutralen Hebesatzfestlegung bei erstmaliger Anwendung eines neuen Grundsteuerrechts
• Ö17.1Reform der Grundsteuer, Resolution des Rates zur aufkommensneutralen Hebesatzfestlegung bei erstmaliger Anwendung eines neuen Grundsteuerrechts
• Ö18Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
• Ö19Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
• Ö20Vertretung der Stadt Neustadt a. Rbge. im Verwaltungsrat der Hannoverschen Informationstechnologien (HannIT)
• Ö21Schülerbeförderungskosten Mariensee und Neustadt a. Rbge.
• Ö22Bebauungsplan Nr. 170 "Westlich Heidland", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö23Bebauungsplan Nr. 221 "Gewerbegebiet Mardorf", 2. Änderung und Erweiterung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Satzungsbeschluss
• Ö24Neuregelung der Betriebsbeschränkung für den Flughafen Hannover-Langenhagen
• Ö24.1Neuregelung der Betriebsbeschränkung für den Flughafen Hannover-Langenhagen
• Ö25Höchstspannungsleitungsvorhaben SuedLink
• Ö26Initiativantrag Ortsrat Helstorf; hier:Erweiterung der Kita Helstorf
• Ö26.1Initiativantrag Ortsrat Helstorf; hier:Erweiterung der Kita Helstorf
• Ö26.2Initiativantrag Ortsrat Helstorf; hier:Erweiterung der Kita Helstorf
• Ö27Initiativantrag Ortsrat Mardorf; Hier: räumliche Erweiterung der Kita Mardorf
• Ö27.1Initiativantrag Ortsrat Mardorf; Hier: räumliche Erweiterung der Kita Mardorf
• Ö27.2Initiativantrag Ortsrat Mardorf; Hier: räumlliche Erweiterung der Kita Mardorf
• Ö28Initiativantrag Ortsrat Schneeren; Hier: räumliche Erweiterung der Kita Schneeren
• Ö28.1Initiativantrag Ortsrat Schneeren; Hier: räumliche Erweiterung der Kita Schneeren
• Ö28.2Initiativantrag Ortsrat Schneeren; Hier: räumliche Erweiterung der Kita Schneeren
• Ö29Initiativantrag Ortsrat Poggenhagen; Hier: Erweiterung der Kita Poggenhagen
• Ö30Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung zwischen den Kommunen in der Region Hannover und der Region Hannover über die Förderung von Kindern in Betriebskindertagesstätten außerhalb der Wohnortkommune - Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten
• Ö31Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö32Straßenausbau „Im Wiesengrund“ im Rahmen der Dorferneuerung Mühlenfelder Land im Stadtteil Hagen – Bewilligung einer Außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö33Antrag der SPD-Fraktion - Eilantrag an die Region Hannover zur Erhöhung der Trinkwasser-Fördermenge im Wasserwerk Schneeren zur Vermischung mit dem Wasser des Wasserwerkes Hagen
• Ö34Antrag der SPD-Fraktion - Ersatzlose Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
• Ö35Antrag der CDU-Fraktion - Aufnahme eines Dorfverbundes bestehend aus den Ortschaften Bevensen und Mariensee in das Nds. Dorferneuerungsprogramm - Beschluss zur Befassung/Nichtbefassung
• Ö36Anfragen