Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Bevollmächtigung des Rates mittels Delegationsbeschluss zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren
• Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.11.2020
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Zuschuss an den Verein zur Pflege intern. Beziehungen e.V. 2020
• Ö4.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Oktober 2020)
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mandatsträgerabrechnungen
• Ö7Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Hardwarebeschaffungen aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö8Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 1.100,00 EUR
• Ö9Erweiterung des Gewerbegebietes - Ost
• Ö10Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö11Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung); hier: 1. Änderungssatzung für die Jahre 2021 bis 2023
• Ö12Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2021
• Ö131. Nachtragshaushaltssatzung 2020
• Ö141. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Kommunalwahl 2021: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
• Ö16Zukünftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö16.1Zukünftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö17Antrag der Michael Ende Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
• Ö18Sofortige Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19 Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich und Kulturschaffende der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö19Institutionelle Förderung für den Filmclub Leinepark e. V.
• Ö20Straßenerneuerung "Vor der Mühle" und Herstellung der Beleuchtung "Haesterkamp" im Stadtteil Mardorf
• Ö21Aufhebung des höhengleich Bahnübergangs Siemensstraße
• Ö22Straßenerneuerung "Memeler Straße"
• Ö23Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung und Neubeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für das Jahr 2021
• Ö24Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Produkt 1110650 - Gebäudemanagement
• Ö25Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb ABN – Fortschreibung –
• Ö26Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö27Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge - ABN - a) Nachkalkulation und Kalkulation 2020 (Fortschreibung) und 2021 b) 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt usw
• Ö28Anfragen
• Ö28.1Bauarbeiten zum Trinkwasseranschluss in Poggenhagen
• Ö28.2Einladung von Sachverständigen zur Ratssitzung
• Ö28.3Kosten für Straßenlaternen
• Ö28.4Ladestationen für E-Bikes und E-Fahrzeuge