Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.05.2021 und 10.06.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Live-Streaming von Ratssitzungen
• Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2021 (Sachstand: Mai 2021)
• Ö3.3Höchstspannungsleitungsvorhaben SuedLink; Antragskonfererenz - Stellungnahme der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schneeren
• Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
• Ö7Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Metel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Metel
• Ö8Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
• Ö9Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade
• Ö10Vorschlag der Kooperation zur Entwicklung eines Fahrradmobilitätskonzeptes für das Neustädter Land (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö11Vorschlag der SPD-Fraktion zur Tourismusbeitragssenkung in Mardorf (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö12Vorschlag der Kooperation zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö13Vorschlag der Kooperation zur erweiterten Bundesförderung "Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen" in Einrichtungen für Kinder U12 (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö14Eilantrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG auf kostenlo-sen Einlass für alle Kinder und Jugendlichen in die Schwimmbäder des Neustädter Landes
• Ö15Aufbau der Stadtverwaltung Neustadt a. Rbge.
• Ö16Abberufung des Städtischen Rates Uwe Rintelmann als Prüfer und Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
• Ö17Gewährung einer Ausfallbürgschaft für die Klax Niedersachsen gGmbH
• Ö18Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien (hannIT) mit den Kommunalen Diensten Göttingen (KDG) - "oneLeine"
• Ö19vhs Hannover Land - Vertrag über die Beendigung des Bereichs der Beruflichen Bildung zwischen den Trägerkommunen und der Region Hannover
• Ö20Bedarfsfeststellung: Beratungsleistung für die Erstellung eines Raumprogramms für die KGS Neustadt
• Ö21Finanzierung und Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 128 K "Gewerbegebiet Ost - Die langen Äcker", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
• Ö22Bebauungsplan Nr. 128 K "Gewerbegebiet Ost - Die langen Äcker", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö23Bebauungsplan Nr. 911 "Bonifatiusstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Poggenhagen - Satzungsbeschluss
• Ö24Flächennutzungsplanänderung Nr. 43 "Vor dem Linnenbalken", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen - Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
• Ö25Bebauungsplan Nr. 513 A "Vor dem Linnenbalken - 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen; Satzungsbeschluss
• Ö26Außerplanmäßige Auszahlung für die Rückzahlung von zu viel erhaltenen Fördergeldern für die Projekte "Dickenhoopsweg", An der Spitzburg", "Weg zum Friedhof" im Stadtteil Nöpke und "Im Wiesengrund" im Stadtteil Hagen
• Ö27Jahresabschluss 2020 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö28Überplanmäßige Auszahlung zum Neubau einer 4-Gruppen-Kita, Märchenstraße 2, Neustadt a. Rbge., Kernstadt
• Ö29Überplanmäßige Auszahlung zur Teilsanierung der Sporthalle Hagen
• Ö30Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Investitionshaushalt für den Teilhaushalt 65
• Ö31Anfragen