Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 19. Januar 2017

Uhrzeit

17:40 - 20:47 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2016
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Regionales Naherholungsprogramm 2016
  • Ö3.2Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö3.3Ratssitzung am 19. Januar 2017 zu TOP 9 Neubau des Rathauses und Innenstadtentwicklung
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin de
  • Ö6Abberufung von Stadtoberamtsrat Ingo Thiele als Prüfer und Leiter des Rechnungsprüfungsamtes mit Wirkung vom 01.02.2017
  • Ö7Berufung von Stadtoberamtsrat Uwe Rintelmann als Prüfer und Leiter des Rechnungsprüfungsamtes mit Wirkung vom 01.02.2017
  • Ö8Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö8.1Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö8.2Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö9Neubau des Rathauses und Innenstadtentwicklung, hier: - Planungsgrundlagen am Standort Marktstraße-Süd, - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Beschaffung, - Weiteres Vorgehen zum Rathausneubau und zur Innenstadtentwicklung
  • Ö9.1Vortrag zur Varianten- und Wirtschaftlichkeitsberechnung durch die Fa. Partnerschaften Deutschland (ehem. ÖPP Deutschland)
  • Ö9.2Diskussion und Beschlussfassung
  • Ö10Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
  • Ö11Weisungsbeschluss für die nächste Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö12Antrag der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge. zur Änderung der Beratungsfolge der Beschlussvorlage Nr. 2016/347 "Einrichtung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb der Stadt Neustadt a. Rbge."
  • Ö13Bebauungsplan Nr. 152 A "Königsberger Straße - Nord", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
  • Ö14Bewegung und Sport in Neustadt a. Rbge.
  • Ö15Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V., Zuschuss zu den Personalkosten der Geschäftsstelle
  • Ö16Herstellung des Einvernehmens zum Antrag der Grundschule Eilvese zur Umwandlung in eine teilgebundene Ganztagsschule
  • Ö16.1Herstellung des Einvernehmens zum Antrag der Grundschule Eilvese zur Umwandlung in eine teilgebundene Ganztagsschule
  • Ö17Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2016, Sponsoring eines Brandschutzmobil-Anhängers für die Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö18Anfragen