Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2016
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Regionales Naherholungsprogramm 2016
• Ö3.2Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
• Ö3.3Ratssitzung am 19. Januar 2017 zu TOP 9 Neubau des Rathauses und Innenstadtentwicklung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin de
• Ö6Abberufung von Stadtoberamtsrat Ingo Thiele als Prüfer und Leiter des Rechnungsprüfungsamtes mit Wirkung vom 01.02.2017
• Ö7Berufung von Stadtoberamtsrat Uwe Rintelmann als Prüfer und Leiter des Rechnungsprüfungsamtes mit Wirkung vom 01.02.2017
• Ö8Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö8.1Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö8.2Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö9Neubau des Rathauses und Innenstadtentwicklung, hier: - Planungsgrundlagen am Standort Marktstraße-Süd, - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Beschaffung, - Weiteres Vorgehen zum Rathausneubau und zur Innenstadtentwicklung
• Ö9.1Vortrag zur Varianten- und Wirtschaftlichkeitsberechnung durch die Fa. Partnerschaften Deutschland (ehem. ÖPP Deutschland)
• Ö9.2Diskussion und Beschlussfassung
• Ö10Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
• Ö11Weisungsbeschluss für die nächste Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö12Antrag der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge. zur Änderung der Beratungsfolge der Beschlussvorlage Nr. 2016/347 "Einrichtung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö13Bebauungsplan Nr. 152 A "Königsberger Straße - Nord", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
• Ö14Bewegung und Sport in Neustadt a. Rbge.
• Ö15Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V., Zuschuss zu den Personalkosten der Geschäftsstelle
• Ö16Herstellung des Einvernehmens zum Antrag der Grundschule Eilvese zur Umwandlung in eine teilgebundene Ganztagsschule
• Ö16.1Herstellung des Einvernehmens zum Antrag der Grundschule Eilvese zur Umwandlung in eine teilgebundene Ganztagsschule
• Ö17Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2016, Sponsoring eines Brandschutzmobil-Anhängers für die Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö18Anfragen