Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.09.2016
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Ausnahmegenehmigung nach § 181 Abs. 1. Nds Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö3.2Auswirkungen der Änderung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö3.3Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2015
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Ehrung von Ratsmitgliedern
• Ö6Entlassung und Ernennung von Ortsbrandmeistern und Ortsbrandmeisterinnen der Ortsfeuerwehren und deren Stellvertretungen
• Ö6.1Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Vesbeck
• Ö6.2Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Laderholz Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Laderholz Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Laderholz
• Ö7Wahl der Schiedsperson für das Schiedsamt II (Eilvese, Mariensee, Suttorf)
• Ö81. Nachtragshaushaltssatzung 2016
• Ö8.11. Nachtragshaushaltssatzung 2016
• Ö91. Nachtragshaushalt 2016 Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
• Ö9.11. Nachtragshaushalt 2016 Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
• Ö10Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
• Ö10.1Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2017
• Ö11Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2016, Zuwendung für das Kinder- und Jugendhaus Dyckerhoffstraße in Höhe von 2.200 EUR
• Ö13Erlass eines Betrauungsaktes für die Steinhuder Meer Tourismus GmbH
• Ö14Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den Verein zur Pflege internationaler Beziehungen Neustadt a. Rbge. e.V.
• Ö14.1Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den Verein zur Pflege internationaler Beziehungen Neustadt a. Rbge. e.V.
• Ö15Musikschule Lindenstraße 13, Sanierung und Erweiterung der WC-Anlagen
• Ö16Sportförderung durch die Stadt Neustadt a. Rbge. 2017
• Ö17Neubau einer 2-Feldhalle mit Mehrzweckraum und Tribüne am Gymnasium Neustadt a. Rbge.
• Ö18Teilnahme am Modellprojekt "Kooperativer Hort" nach § 11 KiTaG
• Ö19Umwandlung der verlässlichen Grundschulen Michael Ende Schule und Mandelsloh/Helstorf in teilgebundene Ganztagsschulen zur Teilnahme am Projekt "Kooperativer Hort"
• Ö19.1Umwandlung der verlässlichen Grundschulen Michael Ende Schule und Mandelsloh/Helstorf in teilgebundene Ganztagsschulen zur Teilnahme am Projekt "Kooperativer Hort"
• Ö20Deckung der Kosten aus der Einführung der Inklusion durch den Inklusionszuschuss des Landes
• Ö21Anfragen
• Ö22Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder