Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 13.04. und 04.05.2023
• Ö3Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bordenau
• Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen
• Ö5Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
• Ö6Berichte und Bekanntgaben
• Ö6.1Regionales Raumordnungsprogramm Region Hannover 2016 (RROP 2016) hier: Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten der 6. Änderung zur Anpassung an das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2022 (LROP 2022)
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Benennung der Mitglieder des Integrationsbeirates 2023
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö10Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Erwerb von 20 Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) durch die kommunale Anstalt Hannoversche Informationstechnologien (hannIT)
• Ö12Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich "Soziale Arbeit" für das Projekt "Hope"
• Ö13Neuwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt II (Eilvese, Mariensee, Suttorf)
• Ö14Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Festlegung der vergabebezogenen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
• Ö16Auftragsvergabe: Ankauf, Anlieferung und Aufstellung von zwei Küchencontainern für die Flüchtlingsunterkunft in Helstorf (ehem. Grundschule) und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsges. (NKomVG)
• Ö17Abschluss einer neuen Vereinbarung zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Region Hannover
• Ö18Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
• Ö18.1Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
• Ö18.2Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
• Ö19Antrag Die Basis: Aufarbeitung der Coronazeit
• Ö20Antrag UWG-Fraktion: Übersicht Doppelförderung von Institutionen
• Ö21Antrag UWG-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung
• Ö22Anfragen