Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.08. und 19.09.2019
• Ö3Vereidigung von Herrn Dominic Herbst als neuen Bürgermeister der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Abberufung des stellvertretenden Ratsvorsitzenden
• Ö8Beschluss über die Stellvertretung des Ratsvorsitzenden
• Ö9Abberufung einer ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisterin
• Ö10Wahl einer ehrenamtlichen Stellvertretung des Bürgermeisters
• Ö11Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö12Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und -gruppen
• Ö13Wahl und Entsendung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Gesellschafterversammlung und den Beirat der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö14Entsendung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen; hier: Verbandsausschuss des Wasserverbandes Garbsen - Neustadt a. Rbge.
• Ö15Wahl eines Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in die 2. Curie der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft
• Ö16Entsendung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Verbandsversammlung und den Verbandsausschuss des Zweckverband vhs Hannover Land
• Ö17Entsendung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Mitgliederversammlung der Bauverein Neustadt a. Rbge. eG
• Ö18Waldbühne Otternhagen
• Ö19Bebauungsplan Nr. 106 A "Bahnhof Ostseite/ZOB, NeuStadtTor", beschleunigte 4. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Beschluss zu den Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
• Ö20Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
• Ö21Erweiterte Projektfeststellung Sanierung KiTa Scharrel
• Ö22Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö23Anfragen