Ortsrat der Ortschaft Neustadt a. Rbge.

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Ehrungen und Verabschiedungen
• Ö3Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
• Ö4Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters
• Ö5Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterinnen/der stellvertretenden Ortsbürgermeister
• Ö6Feststellung der Tagesordnung
• Ö7Feststellung und Bekanntgabe der im Ortsrat vorhandenen Fraktionen und Gruppen und Festlegung der Gruppensprecher/innen und ggf. deren Vertreter/innen
• Ö8Berichte und Bekanntgaben
• Ö8.1Verfahrenshinweise für die konstituierenden Sitzungen der Ortsräte der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö9Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö10Produktplan der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2022; Beteiligung der Ortsräte
• Ö11Widmung von Straßen und Wegen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG) in Neustadt a. Rbge., Kernstadt im Baugebiet "Auengärten" B-Plan Nr. 159 D, H und I
• Ö12Widmung von Straßen und Wegen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG) in Neustadt a. Rbge.,
• Ö13Bebauungsplan Nr. 104 "Am Hüttenplatz", 9. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö14Eröffnung des Jugendcafés im Rahmen des Förderprogramms „Perspektive Innenstadt“
• Ö15Projektanträge im Rahmen des Förderprogramms "Perspektive Innenstadt"
• Ö161. Änderungssatzung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö17Anschaffung einer "Roten Bank" aus Ortsratsmitteln auf Anregung des "Runden Tisches gegen häusliche Gewalt"
• Ö18Festlegung Sitzungstermine 2022
• Ö19Anfragen