Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.04.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Verkehrszählung für die Fortschreibung des Verkehrskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö3.2Genehmigung der Haushaltssatzung 2021
• Ö3.3Entnahmeplan für die Versorgungsrücklage bei der Nds. Versorgungskasse (NVK)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Antrag der UWG gemäß §13 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge in Verbindung mit §56 NKomVG Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö6Gemeinsamer Vorschlag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG: Weitere Testzentren im Stadtgebiet einrichten – Angebote auch in den Dörfern schaffen (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö7Übungsdienst der Freiwilligen Feuerwehren durch Covid 19 Schnellteste sicherstellen, Antrag der SPD Fraktion.(Befassung / Nichtbefassung).
• Ö8Luftfilteranlagen für die Verwaltung (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö9Änderung der Gestaltungssatzung Mardorf - Satzungsbeschluss
• Ö10Mitfahrbänke im Neustädter Land
• Ö11Gestattungsverträge für private Beregnungsleitungen in städtischen Wegegrundstücken
• Ö12Anfragen