Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Verpflichtung von Frau Stoy als Ratsmitglied gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 Abs. 3 i. V. m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister
• Ö3Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Basse
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Anträge auf Bezuschussung für das Haushaltsjahr 2022 verschiedener sozialer Institutionen und Vereine
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Besetzung von Gremien und Ausschüssen
• Ö6.1Benennung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung durch die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö6.2Benennung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung, Feuerschutz und allgemeine Ordnungsangelegenheiten durch die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö6.3Benennung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport durch die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö6.4Benennung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe durch die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö6.5Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG
• Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö8Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö9Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö9.1Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö10Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Beirat der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen - hier: Verbandsausschuss des Wasserverbandes Garbsen - Neustadt a. Rbge.
• Ö12Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsausschuss des Zweckverbandes vhs Hannover-Land
• Ö13Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederaufnahme der Beschlussvorlage 2019/015 - Aufstellung eines Bebauungsplans sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Rahmen der Entwicklung eines Wohngebietes im Stadtteil Mandelsloh/Wiekfeld
• Ö14Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2019
• Ö15Beitritt der Stadt Neustadt a. Rbge. zur Genossenschaft fairKauf eG
• Ö16Neuberechnung des Entschädigungsbetrages für das Tierheim Wunstorf e.V.
• Ö171. Änderungssatzung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö18Flächennutzungsplanänderung Nr. 41 "Nördlich Meyerkampstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Dudensen
• Ö19Projektanträge im Rahmen des Förderprogramms "Perspektive Innenstadt"
• Ö20Anfragen