Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 06. März 2025

Uhrzeit

18:04 - 18:49 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.02.2025
  • Ö3Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dudensen Entlassung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dudensen Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dudensen Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der
  • Ö4Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mariensee Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mariensee Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mariensee Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters
  • Ö5Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeue
  • Ö6Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Helstorf
  • Ö7Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Otternhagen
  • Ö8Berichte und Bekanntgaben
  • Ö8.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö9Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö10Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Mardorf: Änderung des Bebauungsplans 207 „Bultgärten“, Flst. 70/7 (SO WOCH 13), Uferweg 128, von "Einrichtung für den Segelsport" in "Einrichtung für den Segelsport und öffentliche Gastronomie
  • Ö11Anhebung der Ablieferungsgrenzen für Nebentätigkeitsvergütungen im öffentlichen Dienst für das Jahr 2023
  • Ö12Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2025
  • Ö13Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Esperke - Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
  • Ö14Höchstspannung-Gleichstromleitung SuedLink Abschluss von Vereinbarungen zur Nutzung städtischer Flächen
  • Ö15Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung von Aufgaben gem. §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf der Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII; 7. Änderungssatzung
  • Ö15.1Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung von Aufgaben gem. §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf der Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII; 7. Änderungssatzung
  • Ö16Benennung der/ des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt a. Rbge. und Berufung in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
  • Ö17Anfragen
  • Ö17.1Beteiligungsbericht
  • Ö17.2Touristinfo