Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.07.2023
• Ö3Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Kommunale Wärmeplanung - Bericht der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN)
• Ö6Berichte und Bekanntgaben
• Ö6.11. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2023 (Sachstand: Mai 2023)
• Ö6.2Überörtliche Wiederholungs- und Kontrollprüfung des Beteiligungsmanagements der Stadt Neustadt a. Rbge. durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof für die Jahre 2018 bis 2020
• Ö6.3Einführung des sprinti und Veränderungen im Linienverkehrs-Fahrplan in Schwachverkehrszeiten
• Ö6.4Eilentscheidung gem. § 89 S. 2 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Vergabe zum Austausch von Küchengeräten in der KGS Mensa
• Ö7Vertretung der Stadt Neustadt a. Rbge. im Verwaltungsrat der Hannoverschen Informationstechnologien (HannIT)
• Ö8Entsendung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Mitgliederversammlung der Bauverein Neustadt a. Rbge. eG
• Ö9Änderung bei der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsausschuss und Verbandsversammlung des Zweckverbandes vhs Hannover-Land
• Ö10Änderung in der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Beschaffung von Druck- und Kopiergeräten - Bedarfsfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö12Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö13Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2020
• Ö14Teilnahme am Projektaufruf 2023 des Förderprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Investitionsmaßnahme "Neubau der Sporthalle der Michael Ende Schule"
• Ö15Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Sachzuwendung
• Ö16Beschaffung eines Abrollbehälters Logistik 2 (AB Logistik 2) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Neustadt - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
• Ö17Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffinnen und Schöffen in Neustadt a. Rbge.
• Ö18Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Durchführung des Bürgerentscheides gegen den Ratsbeschluss vom 14.10.2021
• Ö19Störung der Geschäftsgrundlage gemäß §313 BGB – Erhöhung der Auftragssumme des Generalübernehmers für den Rathausneubau Neustadt a. Rbge.
• Ö20Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Erhöhung der Investitionssumme für die Sanierung der Sporthalle der Kooperativen Gesamtschule Neustadt (Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur)
• Ö21Antrag der UWG-Stadtratsfraktion: Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung
• Ö22Anfragen
• Ö22.1Sirene Esperke
• Ö22.2Umleitung / Seitenstreifen
• Ö22.3Antrag Parkplätze Innenstadt
• Ö22.4Kita Eilvese
• Ö22.5Bauzaun Heidland