Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.04.2017
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Berichterstattung aus den wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. sowie den Organen Dritter juristischer Personen
• Ö3.1.1Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge.
• Ö3.1.2Steinhuder Meer Tourismus GmbH
• Ö3.1.3Volkshochschule Hannover Land
• Ö3.1.4Wasserverband Garbsen - Neustadt a. Rbge.
• Ö3.2Neue Kita in städtischer Trägerschaft
• Ö3.3Sachstand B 6-Brücke
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und deren Stellvertretern
• Ö5.1Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bordenau
• Ö5.2Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esperke Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Esperke
• Ö5.3Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen
• Ö5.4Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter
• Ö6Antrag der Fraktionen UWG und B'90/Die Grünen/Die Linke im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge. zur Berichterstattung zum Thema "Sanierung der B 6-Brücke"
• Ö71. Änderung der Geschäftsordnung des Rates
• Ö8Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Integrationsbeirates als beratende Mitglieder in Ausschüsse des Rates sowie von Vertreterinnen und Vertretern weiterer Institutionen in den Ausschuss für Integration und Teilhabe
• Ö9Satzung des Seniorenbeirates in der Stadt Neustadt a. Rbge. - Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates
• Ö9.1Satzung des Seniorenbeirates in der Stadt Neustadt a. Rbge. - Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates
• Ö10Veränderung des Statuts der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö11Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorsteher und Wahlvorsteherinnen
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 06.06.2017
• Ö13Gleichstellungsplan der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö14Strategie für ein städtisches Grünflächenmanagement
• Ö14.1Strategie für ein städtisches Grünflächenmanagement
• Ö14.2Strategie für ein städtisches Grünflächenmanagement
• Ö14.3Strategie für ein städtisches Grünflächenmanagement
• Ö15Flächennutzungsplanänderung Nr. 36 "Neubauvorhaben Friedrich-Loeffler-Institut", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt / Mecklenhorst
• Ö16Bebauungsplan Nr. 164 "Neubauvorhaben Friedrich-Loeffler-Institut", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt / Mecklenhorst
• Ö17Bebauungsplan Nr. 113 "Nord", 2. vereinfachte Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö18Bebauungsplan Nr. 107 "Im Heidland", beschleunigte 6. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
• Ö19Bebauungsplan Nr. 507 "Hagener Straße", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen - Satzungsbeschluss
• Ö20Bebauungsplan Nr. 553 "Torweg", beschleunigte 2. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Nöpke - Satzungsbeschluss
• Ö21Straßenausbaubeitragsverfahren für die Dudenser Straße, Stadtteil Dudensen,
• Ö22Resolution der Stadt Neustadt a. Rbge. zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung
• Ö23Ergänzende Vereinbarung zum Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung der Aufgabe der Kindertagespflege
• Ö24Essensversorgung in städtischen Kindertagesstätten
• Ö25Kita Bordenau, Umbau Kalthaus zum Bewegungsraum, Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Weiterführung der Baumaßnahme
• Ö26Schaffung von Krippenplätzen durch die Dorfgemeinschaft Hagen e.V. in der Kinderkrippe "Das Spatzennest" in Hagen, Investitionskostenzuschuss
• Ö27Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2017, Sachzuwendungen der ExxonMobil Production Deutschland GmbH im Wert von insgesamt
• Ö28Überplanmäßige Aufwendungen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege
• Ö29Anfragen
• Ö29.1Städtisches Grünflächenmanagement
• Ö29.2Schwimmunterricht im Primarschulbereich
• Ö29.3Umleitung des B 6-Schwerlastverkehrs
• Ö29.4Bürgerbegehren zum Rathausneubau
• Ö29.5Umfrage zum Betreuungsbedarf
• Ö29.6Veröffentlichung von Anfragen
• Ö29.7Baustellen in der Kernstadt
• Ö29.8Schaffung von Krippenplätzen in der Kinderkrippe "Das Spatzennest" in Hagen
• Ö29.9Mikrofone im Sitzungssaal