Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle
• Ö2.1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.01.2023
• Ö2.2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.04.2023
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstand Digitalisierung
• Ö3.2Ergebnisse des Prüfauftrages aufgrund des gemeinsamen Antrages von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG vom 31.07.2021 hinsichtlich der Mitgliedschaft im Wasserverband Garbsen - Neustadt a. Rbge. (WVGN)
• Ö3.31. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2023 (Sachstand: Mai 2023)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Beteiligungsbericht Zweckverband vhs Hannover Land; Bericht der Geschäftsführung
• Ö6Änderung der Essensentgelte für Mittagsmahlzeiten in Schulen
• Ö7Abschluss einer Stundungsvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH (WBN)
• Ö8Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2021
• Ö9Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Rahmen der Umwidmung von Fördermaßnahmen des Kommunalinvestitionsförderpakets Teil 2 (KIP 2 Mittel)
• Ö10Überplanmäßige Aufwendung für die Unfallversicherungsbeiträge für Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö11Anfragen