Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.10.2023
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Schaffung öffentlicher Parkplätze; Antrag der FDP Fraktion im Rat vom 31.05.2023
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2024 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö6Gewährung einer Ausfallbürgschaft für die Stadtnetze Neustadt a. Rbge. GmbH & Co.KG
• Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö83. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 04.11.2021
• Ö8.1Einwohnerfragestunde
• Ö8.2Selbstbindung der Vertretung
• Ö8.3Besetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe mit einem beratenden Mitglied aus dem Kreise der freien Träger der Kitas
• Ö9Antrag der FDP-Fraktion auf Senkung der Standards für Neubauten in allen Bebauungsplänen auf einen KfW-55-Standard
• Ö10Anfragen