Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Datum

Dienstag, 15. November 2022

Uhrzeit

19:19 - 20:36 Uhr

Dateien

Gesamtprotokoll ÖÖffentliche BekanntmachungTagesordnungÖAnlage 1 Ö - Umrüstung bzw. Sanierung Lichtpunkte Straßenbeleuchtung 2022Anlage 2 Ö - Steuerungsdatei Haushalt 2023 ff. + 2. Prognose Haushalt 2022Anlage 3 Ö - Veränderungsliste Ergebnishaushalt 2023 (Stand 15.11.2022)Anlage 4 Ö - Veränderungsliste Investitionshaushalt 2023 (Stand 15.11.2022)Anlage 5 Ö - PPP Realsteuerhebesatzentwicklung 2023ProtokollAuss ÖGesamtprotokoll Ö

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.10.2022
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Sachstand Digitalisierung
  • Ö3.2Anträge auf Bezuschussung für das Haushaltsjahr 2023 verschiedener sozialer Institutionen und Vereine
  • Ö3.3Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld
  • Ö6Antrag auf Förderung der Ehrenamtskoordination mit Schwerpunkt Flüchtlingshilfe/ Migration in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö7Sachstandsbericht zum Haushalt 2022 - Darstellung anhand der Steuerungsdatei
  • Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms - Vorstellung der Veränderungslisten
  • Ö9Anfragen